Von Michael Stabenow.
Belgien verschärft drastisch die Vorkehrungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. So hat der Nationale Sicherheit am Montag auf einer kurzfristig einberufenen Sitzung eine Reihe der in den vergangenen Wochen beschlossenen Lockerungen wieder zurückgenommen. Dies gilt insbesondere für die Regelung, wonach jeder Bewohner des Landes in einer sogenannten Kontaktblase wöchentlich bis zu 15 verschiedene Personen treffen durfte. Von Mittwoch an wird die Kontaktblase für eine Dauer von mindestens vier Woche auf fünf Mitglieder und stets denselben Personenkreis begrenzt.
Premierministerin Sophie Wilmès sagte nach der Sitzung des Sicherheitsrats, dem führende Vertreter der Föderal- und der Regionalregierungen angehören, sie sei „sehr besorgt“ über den zuletzt festgestellten starken Anstieg der Infektionen. „Unser Ziel ist ganz klar: Wir wollen einen generellen Lockdown vermeiden und verhindern, dass wir die Zeit nach der Rückkehr aus dem Urlaub im September in Gefahr bringen“, erläuterte Wilmès.
Nach den am Montag veröffentlichen neuesten Zahlen der Gesundheitsbehörde Sciensano stieg die durchschnittliche tägliche Zahl der Neuinfektionen in der vergangenen Woche um 71 Prozent von 163 auf knapp 280. Am vergangenen Mittwoch wurden sogar 542 Fälle registriert. Für die darauffolgenden Tage liegen noch keine umfassenden Statistiken vor. Wilmès gab am Montag zu bedenken, dass sich die Wirksamkeit der jetzt beschlossenen Verschärfungen erst nach einem Zeitraum von bis zu zwei Wochen ersehen lasse.
Der an den Universitäten in Löwen und Hasselt forschende Biostatistiker Geert Molenberghs zeigte sich zufrieden mit den Beschlüssen. Im Fernsehsender VRT verwies er darauf, dass die Dunkelziffer bei den Infektionen drei- bis fünfmal so hoch wie die Zahl der amtlich erfassten Fälle liegen dürfte. „Wenn Sie mich fragen, müssen wir mit diesen Maßnahmen nicht nur bis auf 85 Infektionen pro Tag kommen. Bevor wir weiter lockern, müssen wir den Boden erreichen: Wir müssen nach null Infektionen streben“, sagte Molenberghs.
Auffällig ist, dass der Sicherheitsrat im Gegensatz zu mehreren vorangegangenen Sitzungen am Montag den Empfehlungen des Expertengremiums zur Coronavirus-Exitstrategie (GEES) gefolgt ist. Anfänglich hatte sich der Sicherheitsrat der Einführung einer generellen Schutzmaskenpflicht in den Geschäften des Landes noch widersetzt. Es sei den Bürgern nicht zu vermitteln, in Zeiten gesunkener Infektionszahlen die Schutzvorkehrungen zu verschärfen, hatten Wilmès, aber auch Gesundheitsministerin Maggie De Block, argumentiert. Für Unmut unter Medizinern sorgte die Weigerung führender Politiker, ihrer Empfehlung zur Verkleinerung der Kontaktblase zu folgen. Der sprunghafte Anstieg der Infektionzahlen – vor allem im Großraum Antwerpen, in dem rund die Hälfte aller neuen Fällen aufgetreten ist – hat in den vergangenen Tagen zu einem Umdenken geführt.
Regelverschärfungen
Neben der Verkleinerung der zulässigen Kontaktblase beschloss der Sicherheitsrat weitere Verschärfungen der geltenden Regeln. Bei Großveranstaltungen im Freien wird die Zahl der Teilnehmenden von 400 auf 200, in geschlossenen Räumen von 200 auf 100 halbiert. Außerdem gilt für diese Veranstaltungen eine generelle Schutzmaskenpflicht. Bei Einkäufen dürfen sich Kunden wieder nur jeweils allein in die Geschäfte begeben und dort höchstens 30 Minuten bleiben. Die Entscheidung, den um einen Monat verschobenen Sommerschlussverkauf Anfang August beginnen zu lassen, wurde beibehalten.
Telearbeit wird, wo und wenn dies möglich ist, dringend empfohlen. Die in der vergangenen Woche eingeführte Verpflichtung, sich beim Besuch von Cafés und Restaurants namentlich registrieren zu lassen, soll jetzt auch für Fitnesszentren gelten. Für eine bessere Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten beschloss der Sicherheitsrat, dass sämtliche Reisende, die sich länger als 48 Stunden im Ausland aufhalten, vor der Rückkehr nach Belgien ein elektronisch bereitgestelltes Formular ausfüllen müssen. Für Reisen in das Ausland gelten in einer Reihe von Fällen Beschränkungen. Eine regelmäßig aktualisierte Übersicht hierzu findet sich auf der Website des belgischen Außenministeriums unter https://diplomatie.belgium.
Schon am vergangenen Donnerstag hatte der Sicherheitsrat Städten, Gemeinden und Provinzen das Recht eingeräumt, über die auf föderaler Ebene vereinbarten Beschränkungen hinauszugehen. So wird es in der von der derzeitigen Infektionswelle besonders betroffenen Provinz Antwerpen strengere Auflagen geben. Dazu zählt, wie Gouverneurin Cathy Berx am späten Montagabend mitteilte, eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 23.30 und 6 Uhr. Cafés und Restaurants müssen statt bisher um 1 Uhr nachts bereits um 23 Uhr schließen. Außerdem gilt im öffentlichen Raum sowie an anderen Orten, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einhaltbar ist, eine Schutzmaskenpflicht. Auch die Regeln für sportliche Aktivitäten werden verschärft. Fitnesszentren müssen ihre Pforten bis auf weiteres schließen. Für die Stadt Antwerpen und einige benachbarte Gemeinden soll es zusätzliche Auflagen geben.
Aber auch anderswo in Belgien gelten örtliche Sonderregelungen. So beschloss zum Beispiel die Stadt Brüssel am Montag, dass die „Foire du Midi“ der traditionelle Brüsseler Jahrmarkt, in diesem Jahr ausfallen werde.
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