Europa-Berichte

Der Albtraum ist noch nicht beendet

Der Albtraum ist noch nicht beendet

Von Jürgen Klute. Ich habe schon zweimal berichtet, wie der belgische Staat rechtlich und „verwaltungstechnisch“ mit der Marokkanerin Kaoutar Fal, die in Belgien ordnungsgemäß gemeldet ist und hier auch eine Wohnung besitzt, umgeht. Es ist wirklich ein sehr merkwürdiger Fall, in dem ich mir nicht zutraue zu sagen, was stimmt…

13. Juli 2018 · 0 Kommentare · Europa-Berichte, Politik
… der Albtraum geht weiter

… der Albtraum geht weiter

Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat bereits Mitte Juni darüber berichtet, dass die belgische Regierung einer ordnungsgemäß in Brüssel gemeldeten Marokkanerin ohne erkennbaren Grund die Wiedereinreise nach Belgien verweigert. Aus rechtlicher Sicht hätte der Fall längst beendet sein müssen. K.F. war am 29. Mai von geschäftlichen Terminen in Marokko nach Belgien…

8. Juli 2018 · 1 Kommentar · Europa-Berichte, Politik
In Europa kaum noch zu retten: die deutsche Pkw-Maut

In Europa kaum noch zu retten: die deutsche Pkw-Maut

  Von Pascal Arimont MdEP. „Auch die Niederländer sind überzeugt, dass die geplante und gesetzlich schon beschlossene deutsche Pkw-Maut europäisches Recht bricht. Der Gang vor den Europäischen Gerichtshof ist die richtige Entscheidung, die übrigens der Forderung unserer Resolution im Europäischen Parlament entspricht. Viele Rechtsgutachten bescheinigen, dass diese Maut, die auf…

13. Dezember 2017 · 3 Kommentare · Europa-Berichte
Schwein gehabt – zu Robert Menasses neuem Roman “Die Hauptstadt”

Schwein gehabt – zu Robert Menasses neuem Roman “Die Hauptstadt”

  Von Margaretha Mazura. Bücher mit Vorschusslorbeeren, auch wenn diese “Deutscher Buchpreis” heissen, sind mir suspekt. Bücher, die in einer Stadt handeln, die ich glaube gut zu kennen, noch mehr. Ich ging also mit einem Gefühl an den Roman heran, das nur als Vorurteil zu bezeichnen ist. Und Vorurteile sind…

8. Dezember 2017 · 0 Kommentare · Europa-Berichte
Mitfiebern, mitgestalten. In Berlin und in Brüssel.

Mitfiebern, mitgestalten. In Berlin und in Brüssel.

Von Sandra Parthie und Rudolf Wagner. Ein dramatischer Appell des Bundespräsidenten. Auch in Brüssel Gespräche, Fragen: Was können wir machen? Wie weit dürfen wir gehen? Doch mitregieren? GroKo oder Duldung einer Minderheitenregierung? Die Telefone stehen nicht still. Conny Reuter, der Vorsitzende des Brüsseler SPD-Ortsvereins verspürt den Druck. „Wir müssen im…

24. November 2017 · 2 Kommentare · Europa-Berichte
Mitreden über Europa

Mitreden über Europa

Von Friedhelm Tromm. „Es geht um die Zukunft Europas. Reden Sie mit!“ – dieser Aufforderung waren am 15. November gut 600 Teilnehmer ins Kultur-, Konferenz- und Messezentrum „Triangel“ nach St. Vith in Ostbelgien gefolgt, darunter, ganz vorne dabei, auch Schüler der iDSB. Den Fragen der Bürger stellten sich keine Geringeren…

18. November 2017 · 0 Kommentare · Europa-Berichte, Veranstaltungen
Harter Brexit. Leidet Belgien?

Harter Brexit. Leidet Belgien?

Von Rainer Lütkehus. Ein harter Brexit scheint immer wahrscheinlicher. Denn die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Großbritannien kommen nicht voran. Kommt kein Abkommen bis März 2019 zustande, wäre Großbritannien nicht mehr in der Zollunion. Was wären die volkswirtschaftlichen Kosten für Belgien? Die Ökonomen sind sich einig: Überall in der EU…

10. November 2017 · 0 Kommentare · Aktuell, Europa-Berichte
Warum die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) in Bonn bestens aufgehoben wäre

Warum die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) in Bonn bestens aufgehoben wäre

Von Heide Newson. Mit dem Brexit kommen auf die EU-Mitgliedstaaten auch in der Gesundheitspolitik gemeinsame Herausforderungen zu. Ein neuer Standort muß für die bislang in London angesiedelte Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) gefunden werden. Deutschland bewirbt sich mit Bonn, neben 18 europäischen Hauptstädten, darunter Lille, Mailand, Barcelona, Bratislava, Brüssel und Amsterdam um…

21. September 2017 · 0 Kommentare · Aktuell, Europa-Berichte
MobiliseSME: Grenzüberschreitende Mobilität

MobiliseSME: Grenzüberschreitende Mobilität

Von Rudolf Wagner. Im September endet die erste Erprobungsphase eines EU-geförderten Projektes für kleine und mittlere Unternehmen, die zu wenig Erfahrung, finanzielle Mittel oder europäische Kontakte haben, um grenzüberschreitend die eigene wirtschaftliche Basis zu erweitern. Mit MobiliseSME sollen die Skills vermittelt werden, die in Europa zum sicheren Erfolg führen. Eine…

18. September 2017 · 0 Kommentare · Aktuell, Europa-Berichte
EU-Nachbarschaftspolitik: Der Krake will mehr

EU-Nachbarschaftspolitik: Der Krake will mehr

Von Jürgen Klute. Im Brüsseler Europaviertel prallen zwei Welten aufeinander: die Welt der Brusseleirs, die ihr Leopoldviertel erhalten wollen, und die Welt der Eurokraten, die sich ausdehnen will mit weiteren Gebäuden, die neu errichtet oder übernommen werden. Das ist nicht nur eine Frage der hohen Politik, das ist auch eine…

3. September 2017 · 1 Kommentar · Europa, Europa-Berichte
Frederica Mogherini – ein Glücksfall für die EU

Frederica Mogherini – ein Glücksfall für die EU

Von Egon C. Heinrich. Spitzenpolitiker der EU werden seit etlichen Jahren von allen Seiten viel kritisiert, aber sehr selten einmal gelobt. Eine Ausnahme bei diesem Europäer-bashing macht ganz offenbar die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und EU-Kommissionsvizepräsidentin Frederica Mogherini aus Rom. Sie wurde in der EU-Vertretung des…

9. August 2017 · 0 Kommentare · Europa-Berichte
„Karma“ und Spiritualität im Europaparlament

„Karma“ und Spiritualität im Europaparlament

Von Heide Newson. So etwas hatte das Europarlament seit dem Besuch des Dalai Lama im Jahr 2008 nicht mehr erlebt. So weit der Blick reichte: Rasierte Köpfe und organgefarbene Gewänder, gemischt mit einem guten „Karma“ und viel Spiritualität im proppevollen EP-Sitzungssaal. Gekommen waren viele europäische Beamte und etliche andere Interessierte,…

17. Juli 2017 · 0 Kommentare · Europa-Berichte
KHL auf dem Höhepunkt seiner Karriere

KHL auf dem Höhepunkt seiner Karriere

Von Rudolf Wagner. Noch niemals hat es ein Politiker der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens so weit gebracht. Karl-Heinz Lambertz (65), ex-Ministerpräsident, ex-Parlamentspräsident und Gemeinschaftssenator Ostbelgiens ist per Akklamation zum Präsidenten des europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) gewählt worden. Das neue Amt, das er in wenigen Tagen antritt, ist ihm auf den…

13. Juli 2017 · 0 Kommentare · Europa-Berichte