Politik

In Brüssel „dahoam“

In Brüssel „dahoam“

(Red.) Die Brüsseler Stadtverwaltung hat gerade alle EU-Ausländer angeschrieben, sich bis zum 28. Februar in das belgische Wahlregister für die Europawahl 2019 einzutragen. Sie wird die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament und findet am 26. Mai 2019 in Belgien ebenso wie in Deutschland und Österreich statt. Gewählt werden 705 Abgeordnete. Wie…

10. Januar 2019 · 0 Kommentare · Politik
Historische Wahlen im demokratischen Kongo: Wer folgt Kabila?

Historische Wahlen im demokratischen Kongo: Wer folgt Kabila?

Knapp 39 Millionen Bürger waren in der Demoratischen Republik Kongo, der ehemaligs belgischen Kolonie, mit mehr als zweijähriger Verspätung zur Wahl eines Nachfolgers von Präsident Joseph Kabila aufgerufen, der nicht mrhr wiedergewählt werden kann. Dessen Partei stellte den früheren Innenminister Emmanuel Ramazani Shadary als Kandidaten auf. Reale Chancen haben neben…

31. Dezember 2018 · 2 Kommentare · Aktuell, Politik
Ein belgischer Krimi

Ein belgischer Krimi

Von Marion Schmitz-Reiners. Belgien hat einen Krimi allererster Güte hinter sich. Die Protagonisten: Premier Charles Michel von den frankophonen Liberalen MR und Bart De Wever, Parteivorsitzender der flämisch-nationalistischen Partei N-VA. Die Handlung: Alle vier Regierungsparteien hatten nach zweijährigen Verhandlungen beschlossen, den Migrationspakt der Vereinten Nationen zu unterzeichnen; eine Woche vor…

10. Dezember 2018 · 3 Kommentare · Politik
75.000 Teilnehmer*innen beim belgischen Klima-Marsch

75.000 Teilnehmer*innen beim belgischen Klima-Marsch

Von Jürgen Klute. „Sonntag kann ich nicht. Ich hab‘ Klima!“ – mit diesem Motto wurde der belgische Klima-Marsch seit Wochen über die sozialen Medien beworben. Trotz trüben und teils regnerischen Wetters sind Tausende Menschen dem Aufruf gefolgt und haben sich der Kundgebung am 1. Advent in Brüssel angeschlossen. Anlass für…

4. Dezember 2018 · 0 Kommentare · Medien, Politik
„Es gibt keinen Grund, überheblich zu sein“

„Es gibt keinen Grund, überheblich zu sein“

Von Heide Newson. Martin Kotthaus ist zum zweiten Mal in Belgien. Der gebürtige Burscheider, Jahrgang 1962, war zwischen 2005 und 2011 Leiter der Presseabteilung bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik bei der EU, bevor er in das Bundesfinanzministerium nach Berlin wechselte. Zuletzt war er viereinhalb Jahre Leiter der Europaabteilung des…

20. November 2018 · 0 Kommentare · Politik
Eine starke Rede zum Festtag der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Eine starke Rede zum Festtag der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Von Heide Newson. Nicht nur die Sonne strahlte, sondern vor allem Ministerpräsident Oliver Paasch, der sich darüber freute, dass mehr als 130 Gäste aus Politik und Wirtschaft am Festtag der Deutschsprachigen Belgier zu einem Empfang in die Brüsseler Vertretung gekommen waren. „Für ihr zahlreiches Erscheinen in diesem Jahr bin ich…

19. November 2018 · 0 Kommentare · Politik
Brüssel führt eine „Low Emission Zone“ ein

Brüssel führt eine „Low Emission Zone“ ein

Von Lukas Karl. Zum 1. Januar 2018 wurde in der Region Brüssel-Hauptstadt die Low Emission Zone (LEZ) eingeführt. Es handelt sich hierbei um eine Umweltzone, die sich größtenteils innerhalb des Rings befindet und für eine bessere Luft in der Stadt sorgen soll. Zeitlich gestaffelt werden Fahrzeuge älterer Schadstoffklassen von Brüssels…

15. November 2018 · 3 Kommentare · Politik
Ich habe gewählt

Ich habe gewählt

Von Rainer Lütkehus. Gemeinderatswahlen! Eigentlich war es gar nicht so kompliziert, wie es die Anleitung, die ich mit der Wahlaufforderung per Briefpost erhielt, vermuten ließ. Ein Schaubild demonstrierte in 15 zu unternehmenden Schritten, wie die elektronische Wahl abzulaufen hat.  Das Problem für mich war mehr, wem ich meine Stimme geben…

15. Oktober 2018 · 2 Kommentare · Aktuell, Politik
„Man muss sich Sorgen machen um Europa“

„Man muss sich Sorgen machen um Europa“

Von Marion Schmitz-Reiners. Karl-Heinz Lambertz zieht immer. Rund 150 Gäste waren am 5. September in die Vertretung des Landes Hessen in Brüssel gekommen, um den Vorsitzenden des Ausschusses der Regionen (AdR) zum Thema „Europa der Regionen oder Gefahr des Separatismus“ zu hören. Sie erlebten einen passionierten und von europäischen Idealen…

11. September 2018 · 2 Kommentare · Politik
Sie braucht 300 Stimmen für mehr Europa in Etterbeek

Sie braucht 300 Stimmen für mehr Europa in Etterbeek

Von Sandra Parthie. Am 14. Oktober finden hier in Belgien Kommunalwahlen statt. Als hier lebende EU-Bürgerin darf ich nicht nur wählen, sondern mich auch zur Wahl stellen. Und das tue ich nun auch – zum ersten Mal in meinen Leben. Ich kandidiere in der Gemeinde Etterbeek auf der Liste der…

11. September 2018 · 3 Kommentare · Aktuell, Politik
Das ungute vorläufige Ende des Albtraums

Das ungute vorläufige Ende des Albtraums

Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat mehrfach über den Fall der Marokkanerin Kaoutar Fal berichtet. Die belgischen Behörden hatten ihr am 29. Mai nach einem kurzen Aufenthalt in ihrem Herkunftsland Marokko die erneute Einreise nach Belgien verweigert, obgleich sie ein belgisches Visum  bis Dezember 2019 hatte. Sie wurde zunächst im Abschiebezentrum…

1. September 2018 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Der Albtraum ist noch nicht beendet

Der Albtraum ist noch nicht beendet

Von Jürgen Klute. Ich habe schon zweimal berichtet, wie der belgische Staat rechtlich und „verwaltungstechnisch“ mit der Marokkanerin Kaoutar Fal, die in Belgien ordnungsgemäß gemeldet ist und hier auch eine Wohnung besitzt, umgeht. Es ist wirklich ein sehr merkwürdiger Fall, in dem ich mir nicht zutraue zu sagen, was stimmt…

13. Juli 2018 · 1 Kommentar · Europa-Berichte, Politik
… der Albtraum geht weiter

… der Albtraum geht weiter

Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat bereits Mitte Juni darüber berichtet, dass die belgische Regierung einer ordnungsgemäß in Brüssel gemeldeten Marokkanerin ohne erkennbaren Grund die Wiedereinreise nach Belgien verweigert. Aus rechtlicher Sicht hätte der Fall längst beendet sein müssen. K.F. war am 29. Mai von geschäftlichen Terminen in Marokko nach Belgien…

8. Juli 2018 · 1 Kommentar · Europa-Berichte, Politik