Politik

Brüssel führt eine „Low Emission Zone“ ein

Brüssel führt eine „Low Emission Zone“ ein

Von Lukas Karl. Zum 1. Januar 2018 wurde in der Region Brüssel-Hauptstadt die Low Emission Zone (LEZ) eingeführt. Es handelt sich hierbei um eine Umweltzone, die sich größtenteils innerhalb des Rings befindet und für eine bessere Luft in der Stadt sorgen soll. Zeitlich gestaffelt werden Fahrzeuge älterer Schadstoffklassen von Brüssels…

15. November 2018 · 0 Kommentare · Politik
Ich habe gewählt

Ich habe gewählt

Von Rainer Lütkehus. Gemeinderatswahlen! Eigentlich war es gar nicht so kompliziert, wie es die Anleitung, die ich mit der Wahlaufforderung per Briefpost erhielt, vermuten ließ. Ein Schaubild demonstrierte in 15 zu unternehmenden Schritten, wie die elektronische Wahl abzulaufen hat.  Das Problem für mich war mehr, wem ich meine Stimme geben…

15. Oktober 2018 · 2 Kommentare · Aktuell, Politik
„Man muss sich Sorgen machen um Europa“

„Man muss sich Sorgen machen um Europa“

Von Marion Schmitz-Reiners. Karl-Heinz Lambertz zieht immer. Rund 150 Gäste waren am 5. September in die Vertretung des Landes Hessen in Brüssel gekommen, um den Vorsitzenden des Ausschusses der Regionen (AdR) zum Thema „Europa der Regionen oder Gefahr des Separatismus“ zu hören. Sie erlebten einen passionierten und von europäischen Idealen…

11. September 2018 · 2 Kommentare · Politik
Sie braucht 300 Stimmen für mehr Europa in Etterbeek

Sie braucht 300 Stimmen für mehr Europa in Etterbeek

Von Sandra Parthie. Am 14. Oktober finden hier in Belgien Kommunalwahlen statt. Als hier lebende EU-Bürgerin darf ich nicht nur wählen, sondern mich auch zur Wahl stellen. Und das tue ich nun auch – zum ersten Mal in meinen Leben. Ich kandidiere in der Gemeinde Etterbeek auf der Liste der…

11. September 2018 · 3 Kommentare · Aktuell, Politik
Das ungute vorläufige Ende des Albtraums

Das ungute vorläufige Ende des Albtraums

Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat mehrfach über den Fall der Marokkanerin Kaoutar Fal berichtet. Die belgischen Behörden hatten ihr am 29. Mai nach einem kurzen Aufenthalt in ihrem Herkunftsland Marokko die erneute Einreise nach Belgien verweigert, obgleich sie ein belgisches Visum  bis Dezember 2019 hatte. Sie wurde zunächst im Abschiebezentrum…

1. September 2018 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Der Albtraum ist noch nicht beendet

Der Albtraum ist noch nicht beendet

Von Jürgen Klute. Ich habe schon zweimal berichtet, wie der belgische Staat rechtlich und „verwaltungstechnisch“ mit der Marokkanerin Kaoutar Fal, die in Belgien ordnungsgemäß gemeldet ist und hier auch eine Wohnung besitzt, umgeht. Es ist wirklich ein sehr merkwürdiger Fall, in dem ich mir nicht zutraue zu sagen, was stimmt…

13. Juli 2018 · 1 Kommentar · Europa-Berichte, Politik
… der Albtraum geht weiter

… der Albtraum geht weiter

Von Jürgen Klute. Belgieninfo hat bereits Mitte Juni darüber berichtet, dass die belgische Regierung einer ordnungsgemäß in Brüssel gemeldeten Marokkanerin ohne erkennbaren Grund die Wiedereinreise nach Belgien verweigert. Aus rechtlicher Sicht hätte der Fall längst beendet sein müssen. K.F. war am 29. Mai von geschäftlichen Terminen in Marokko nach Belgien…

8. Juli 2018 · 1 Kommentar · Europa-Berichte, Politik
Der „Bilaterale“ geht

Der „Bilaterale“ geht

Von Heide Newson und Rudolf Wagner. Der 29. Juni 2018 war sein letzter Arbeitstag. Die Abschiedsessen sind – gegessen, alle Hände in der Deutschen Botschaft zum letztenmal gedrückt, der Schreibtisch ist leer und Botschafter Rüdiger Lüdeking nicht mehr zu sehen. Jetzt ist er Pensionär und kann sich der Familie widmen,…

29. Juni 2018 · 0 Kommentare · Politik
Ein aussergewöhnlicher Alptraum

Ein aussergewöhnlicher Alptraum

Von Frank Schwalba-Hoth. Ein Gericht entscheidet, die belgische Regierung weigert sich, dem Urteil Folge zu leisten. Doch der Reihe nach: K.F. ist eine junge Marokkanerin, zivilgesellschaftliche Aktivistin, Geschäftsfrau, Consultant und Journalistin. Sie ist neben Marokko in Europa, Südafrika und Australien (Vorsitzende der Australian Arab Chamber of Commerce) aktiv. Ich traf…

13. Juni 2018 · 2 Kommentare · Belgien, Politik
Herr Berger aus Antwerpen

Herr Berger aus Antwerpen

Von Marion Schmitz-Reiners. Aufruhr in Antwerpen: Anfang der Woche war bekannt geworden, dass die christdemokratische Partei CD&V den orthodoxen Juden Aron Berger als Kandidat für die Kommunalwahlen im Oktober dieses Jahres angemeldet hatte. Sämtliche Parteien stellten sich auf die Hinterbeine, da Berger nach eigener Aussage nicht bereit sei, einer Frau…

20. April 2018 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Terra incognita: Navid Kermanis Blick nach Osten

Terra incognita: Navid Kermanis Blick nach Osten

Von Ute Bakus. Auch drei Jahrzehnte seit dem Fall des Eisernen Vorhangs haben an der Blickrichtung nicht viel geändert. Der Westen Europas blickt auf die Europäische Union noch immer aus der eigenen Perspektive: der des Westens. In der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens weitete der Kölner Publizist und Schriftsteller Navid Kermani jetzt den…

8. März 2018 · 1 Kommentar · Politik
Ausflug in die Demokratie: Belgische Kommunalwahlen 2018

Ausflug in die Demokratie: Belgische Kommunalwahlen 2018

 Von Sandra Parthie. Die schwierige Koalitionsfindung und Regierungsbildung, die sich aktuell in Deutschland beobachten lässt, ist für Bewohner Belgiens schon fast ein alter Hut. Immerhin hält das Land mit 541 Tagen den Rekord für die längste Zeit ohne nationale Regierung. Dass man das im Alltag jedoch kaum gespürt hat, liegt…

26. Dezember 2017 · 1 Kommentar · Politik
Dummschwätzer und Volkstribun: Puigdemont in Brüssel

Dummschwätzer und Volkstribun: Puigdemont in Brüssel

Von Rudolf Wagner. Im Frühjahr dieses Jahres 2017 hat der flämische Staatssekretär für Asyl und Migration vorgeschlagen, dass man Flüchtlinge, die über das Meer nach Europa fliehen, sofort zurückschicken könne. Theo Francken hat hinzugefügt, dies sei eine persönliche Meinung. Es kann auch nur seine persönliche Meinung sein, den katalanischen ex-Ministerpräsidenten…

30. Oktober 2017 · 2 Kommentare · Politik