Politik

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist  – der flämischen separatistischen  Partei N-VA im Norden des Landes…

12. November 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Sophie Wilmès: eine Frau an der Spitze der Regierung

Sophie Wilmès: eine Frau an der Spitze der Regierung

Von Rainer Lütkehus. Sophie Wilmès (43) ist erste Premierministerin Belgiens, allerdings nur ad interim. Die frankophone Liberale (MR), seit 2015 Haushaltsministerin, übernimmt am 1. November den Chefposten von Charles Michel (ebenfalls von der MR), der die Regierung früher verlässt als geplant, weil er sich auf seine neue Arbeit als Präsident…

28. Oktober 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Flandern hat eine neue Regierung

Flandern hat eine neue Regierung

Von Rainer Lütkehus. 127 Tage nach der Wahl hat nun auch der Norden des belgischen Königreichs eine Regionalregierung. Es ist eine Neuauflage der alten, nur mit neuen Ministern. Neuer Ministerpräsident Flanderns ist Jan Jambon (N-VA). Bis Ende 2018 war er Innenminister in der Föderalregierung, verließ sie jedoch gemeinsam mit seinen…

4. Oktober 2019 · 2 Kommentare · Politik
Regierungsbildung in Belgien – die Wallonie

Regierungsbildung in Belgien – die Wallonie

Von Rainer Lütkehus. Am 14. September wurde die neue „Regenbogen-Regierung“ der Wallonie vereidigt. Die Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und die Grünen (Ecolo) einigten sich darauf, zusammen zu regieren. Für eine mehrheitsfähige Regierung wäre keine Teilnahme der Grünen notwendig gewesen. Neuer Ministerpräsident wird Elio Di Rupo (PS). Dieses Amt bekleidet er…

20. September 2019 · 0 Kommentare · Das Land, Politik
Mechelen – vom ‘Sh…hole’ zur Perle Flanderns

Mechelen – vom ‘Sh…hole’ zur Perle Flanderns

Von Alena Bieling. Jeder, der schon einmal durch die Innenstadt Mechelens geschlendert ist, wird festgestellt haben, wie sauber und sicher die ‘Dijlestadt’ erscheint. Das war allerdings nicht immer so. „Die Stadt hat sich in den letzten 15 Jahren so immens weiterentwickelt, dass es schwer ist, die Situation vor 20 Jahren…

6. September 2019 · 1 Kommentar · Leute, Politik
Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Im Mai 2019 mussten die Belgier gleichzeitig an mehreren Wahlen teilnehmen. Zu wählen war das Föderalparlament (150 Sitze), das flämische Parlament (124), das wallonische Parlament (75), das Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt (89), das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (25) und das Europaparlament, in dem Belgien 21 von 751…

20. August 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Der Neue ist der alte

Der Neue ist der alte

Oliver Paasch, dessen Koalition in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei den Wahlen vor drei Wochen einen Dämpfer bekommen hatte, ist dennoch in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt und vom König erneut vereidigt worden. Kein belgischer Teilstaat war schneller, und die Bildung einer föderalen belgischen Regierung scheint sogar noch in weiter Ferne…

30. Juni 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Medien, Politik
„Belgien hat gewählt“

„Belgien hat gewählt“

Von Heide Newson. Am 28. Mai platzte Hessens Landesvertretung in Brüssel aus allen Nähten. Mehr als 200 Gäste drängelten sich in den Veranstaltungsraum, um einen Sitzplatz zu erwischen. Gekommen waren sie, um etwas mehr über die Parlamentswahl in Belgien zu erfahren, die in der Berichterstattung der internationalen Medien im Schatten…

30. Mai 2019 · 3 Kommentare · Politik
Der Wahlausgang in Brüssel

Der Wahlausgang in Brüssel

Von Sandra Parthie. Bis zu vier Stimmen konnten belgische Staatsbürger in Brüssel an diesem 26. Mai, einem Superwahlsonntag abgeben: für das Europaparlament, das föderale belgische Parlament (Foto), das Regionalparlament für die Region Bruxelles-Capitale und, wer für die flämisch-sprachigen Parteien abstimmte, auch noch für das flämische Parlament. Das Ergebnis in einem…

28. Mai 2019 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Mit brennender Sorge

Mit brennender Sorge

Von Marion Schmitz-Reiners. Belgien steht vor einer Katastrophe. Noch nie in der jüngeren Geschichte war die Kluft zwischen Brüssel und der Wallonie einerseits und Flandern andererseits so tief wie heute, abgesehen vielleicht von der „Königsfrage“ der 1950er Jahre. Flandern hat am 26. Mai rechts bis extrem rechts gewählt, Brüssel und…

27. Mai 2019 · 3 Kommentare · Politik
„Geht wählen!“

„Geht wählen!“

Von Sandra Parthie. Man muss schon unter einem Stein leben, um nicht mitzubekommen, dass am 26. Mai 2019 Europawahlen stattfinden. Dutzende von Video- und Radiobeiträgen, Zeitungsartikel und Internetforen zeigen sich besorgt, dass die Wahlbeteiligung tiefer unter die 50-Prozent-Marke absinken könnte als jemals zuvor. Ihre Botschaft lautet: „Geht wählen!“. In einem…

15. Mai 2019 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Engagiert im und für den Stadtteil

Engagiert im und für den Stadtteil

Von Sandra Parthie. Ob Ecolo und Groen, PS und sp.a, MR und Open Vld oder CD&V und cdH – Belgien macht es selbst politisch Interessierten nicht leicht, einen Überblick über ihr Parteisystem zu bekommen. Allein die Doppelexistenz der verschiedenen Parteifamilien – einmal in Flandern und einmal in der Wallonie und…

14. März 2019 · 0 Kommentare · Panorama, Politik
Der CDU-Auslandsverband Brüssel-Belgien

Der CDU-Auslandsverband Brüssel-Belgien

Von Reimund Simon, Der CDU-Auslandsverband Brüssel-Belgien bietet allen politisch Interessierten die Möglichkeit, von Brüssel aus an der politischen Debatte und Willensbildung in Deutschland teilzunehmen. Der Brüsseler CDU-Verband zeichnet sich naturgemäß durch eine besondere europäische Orientierung aus und versteht sich als Brücke zwischen Christdemokraten in Brüssel und Deutschland. Wir möchten uns…

19. Februar 2019 · 0 Kommentare · Politik