Politik

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Belgien wird zum Corona-Flickenteppich

Von Michael Stabenow. In Belgien gehen die Regionen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zunehmend getrennte Wege und machen das Land zu einem Flickenteppich von Regelungen. Die Spitzen der Föderal- und der Regionalregierungen verständigten sich am Freitagabend zwar auf einen „föderalen Sockel“ für die weiter geltenden Schutzvorkehrungen. In der Praxis bedeutet […]

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Temposünden auf belgischen Autobahnen

Von Michael Stabenow. Hand aufs Herz: Wer hält sich schon stets penibel an die vorgegebenen Höchstgeschwindigkeiten? Und natürlich stimmen Tachoangabe und wirkliches Tempo quasi schon ab Werk nicht überein. Dennoch erleben tagtäglich weitgehend regelkonform fahrende Zeitgenossen, die sich auf Belgiens Autobahnen die offiziellen 120km/h Höchstgeschwindigkeit halten, wie andere flott auf […]

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Das DG-Parlament auf dem Holzweg

Von Rudolf Wagner. Was für ein Aufbruch! So viele Vorschusslorbeeren! „Die Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien wagt eine Weltpremiere“, titelte die Süddeutsche Zeitung 2019, „ganz normale Bürger machen dort nun die Gesetze“. Doch bis heute ist die angekündigte „Rettung der Demokratie“ ausgeblieben. Zum Tagesgeschäft von Bürgerrat und Bürgerversammlung, den institutionellen Eisenträgern […]

Politik

EU-Impf-Zertifikat soll EU-Reisen wieder erleichtern

Von Reinhard Boest. Ein Impf-Zertifikat soll die Freizügigkeit innerhalb der EU während der COVID-19-Pandemie erleichtern. Um Diskriminierungen bei der Reisefreiheit zu vermeiden, sollen neben einem Impfnachweis auch die Bescheinigung einer Genesung von einer COVID-19-Infektion (die für eine Zeitlang Immunität verleiht) oder ein negativer PCR-Test zulässig sein. Ziel ist eine Einführung […]

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Belgiens 4-Stufen-Plan für den Sommer

Von Michael Stabenow. Belgien setzt resolut auf weitere Lockerungen der bisherigen Corona-Einschränkungen. In vier Schritten sollen – zwischen dem 9.Juni und dem 1. September – die meisten  der Einschränkungen wegfallen. Der detaillierte Zeitplan ist unter folgendem Internet-Link auf Deutsch abrufbar: Neueste Nachrichten | Coronavirus COVID-19 (info-coronavirus.be). Der sogenannte Sommerplan, den […]

Editorial Politik

Auf dem Weg zum belgischen Corona-Pass

  Von Michael Stabenow. Lange schienen in Belgien Erleichterungen für geimpfte Menschen, etwa in Form eines sogenannten „Corona-Passes“, tabu zu sein. Inzwischen hat die Debatte, nicht zuletzt unter dem Eindruck der Erfahrungen in Dänemark und der jüngsten Beschlüsse in Deutschland, mächtig an Tempo gewonnen. Eine Arbeitsgruppe des unter anderem mit […]

Das Land Politik

Belgische Demoskopen sehen Regierungskoalition in leichtem Aufwind

Von Michael Stabenow. Meinungsumfragen zur politischen Stimmung in Belgien haben inzwischen Seltenheitswert. So wurde die vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos ermittelte aktuelle Stimmungslage mit Spannung erwartet. Sie zeigt, dass sich die sieben Parteien der Regierungskoalition insgesamt gut behaupten konnten, während vor allem die linkspopulistische PTB-PVDA in allen Landesteilen zulegte. Die im Auftrag […]

Aktuell Politik

Belgische Mehr-Parteien-Koalition stabil in der Corona-Krise

Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]

Politik

Der belgische Zeitplan für die Corona-Impfungen ist kaum zu halten

Von Michael Stabenow. Auch Belgien kommt mit den Impfungen gegen das Corona-Virus nur im Schneckentempo voran. Darin unterscheidet sich das Land nicht von den EU-Nachbarländern. Zu Jahresanfang hatte Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke bei der Erläuterung der offiziellen Planung in Aussicht gestellt, dass im kommenden September rund acht Millionen Menschen – rund […]

Politik

Habemus Regierung

Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt.  Fast 500 Tage – exakt 493 –   nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]

Politik

Alexander De Croo wird neuer belgischer Regierungschef

Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]

Aktuell Politik

Wählerinnen ohne Grenzen

Von Jürgen Klute. Seit 1993 gibt es den EU-Binnenmarkt und mit ihm kam die Freizügigkeit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger. Freizügigkeit bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele Menschen nutzen dieses Recht heute […]