Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch…
Von Michael Stabenow. Ein Jahr nach der Parlamentswahl wartet Belgien weiter auf eine vollwertige Regierung. Am 26. Mai liegt die Parlamentswahl exakt ein Jahr zurück, doch die Parteien konnten sich bisher lediglich auf eine Übergangsregierung für den Zeitraum der Corona-Krise einigen. Aber immerhin scheint nun wieder einige Bewegung in die…
Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt…
Von Michael Stabenow. Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich…
Das belgische Festivalverbot ist doch recht ärgerlich. Ob am 21. Juli die Militärparade zum Nationalfeiertag und das Volksfest am Schloss wohl stattfinden werden wie bisher? Wenn ja, würden sich die drei wichtigsten Fragen beantworten lassen: 1. Wird das Fernsehen wieder einen schnellen Blick des Königs auf seine Armbanduhr übertragen, der vor einem Jahr offensichtlich das Ende der Veranstaltung herbeisehnte? 2. Werden die schneidigen Veteranen aus WK II eine Corona-Schutzmaske tragen (müssen)? 3. Wird das social distancing auf der Ehrentribüne einer baldigen Regierungsbildung nutzen oder schaden? Auf den Internetseiten des Verteidigungsministeriums findet sich dazu – nichts. Frau Wilmès über den Nationalfeiertag: „On réfléchit à quelque chose d’alternatif“. Das kann dauern.
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