Post mit dem Stichwort: "Regierungsbildung"

Neues Verhandlungskapitel in der unendlichen Geschichte der belgischen Regierungsbildung

Neues Verhandlungskapitel in der unendlichen Geschichte der belgischen Regierungsbildung

Von Michael Stabenow. Über 450 Tage sind seit der belgischen Parlamentswahl vergangen – und noch immer ist keine handlungsfähige Regierung in Sicht. Zu Beginn der Woche betraute König Philippe einen weiteren Politiker mit dem Auftrag, die „erforderlichen Initiativen“ für „eine Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament“ zu ergreifen. Egbert…

21. August 2020 · 0 Kommentare · Politik
Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen…

22. Juli 2020 · 0 Kommentare · Politik
Belgische Regierung – drei Könige und ein sozialistischer Prinz

Belgische Regierung – drei Könige und ein sozialistischer Prinz

Von Michael Stabenow. Belgien, das nunmehr seit mehr als 400 Tagen auf eine Regierungsbildung wartet, ist um ein politisches Spektakel reicher. Man könnte es als die Geschichte von den drei Königen und dem sozialistischen Prinzen bezeichnen. Es geht um das waghalsige Vorhaben, ein Regierungsbündnis zu schmieden, das neben den drei…

12. Juli 2020 · 0 Kommentare · Aktuell
Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch…

19. Juni 2020 · 0 Kommentare · Aktuell
Ein Jahrestag ohne Grund zum Feiern

Ein Jahrestag ohne Grund zum Feiern

Von Michael Stabenow.  Ein Jahr nach der Parlamentswahl wartet Belgien weiter auf eine vollwertige Regierung. Am 26. Mai liegt die Parlamentswahl exakt ein Jahr  zurück, doch die Parteien konnten sich bisher lediglich auf eine Übergangsregierung für den Zeitraum der Corona-Krise einigen. Aber immerhin scheint nun wieder einige Bewegung in die…

24. Mai 2020 · 1 Kommentar · Aktuell
Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt…

17. Februar 2020 · 0 Kommentare · Politik
Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Von Michael Stabenow.  Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich…

10. Februar 2020 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik