Post mit dem Stichwort: "Regierungsbildung"

Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch…

19. Juni 2020 · 0 Kommentare · Aktuell
Ein Jahrestag ohne Grund zum Feiern

Ein Jahrestag ohne Grund zum Feiern

Von Michael Stabenow.  Ein Jahr nach der Parlamentswahl wartet Belgien weiter auf eine vollwertige Regierung. Am 26. Mai liegt die Parlamentswahl exakt ein Jahr  zurück, doch die Parteien konnten sich bisher lediglich auf eine Übergangsregierung für den Zeitraum der Corona-Krise einigen. Aber immerhin scheint nun wieder einige Bewegung in die…

24. Mai 2020 · 1 Kommentar · Aktuell
Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt…

17. Februar 2020 · 0 Kommentare · Politik
Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Von Michael Stabenow.  Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich…

10. Februar 2020 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik