Post mit dem Stichwort: "Regierung"

Sieben Parteien sollen belgische Regierungskoalition bilden

Sieben Parteien sollen belgische Regierungskoalition bilden

Von Michael Stabenow. 16 Monate nach der Parlamentswahl scheint sich in Belgien endlich eine neue Regierungskoalition zu finden. Am Mittwochabend beauftragte König Philippe den Vorsitzenden der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul Magnette, sowie Finanzminister Alexander De Croo von den flämischen Liberalen (Open VLD) mit der Bildung einer aus sieben Parteien zusammengesetzten…

25. September 2020 · 0 Kommentare · Politik
Aussicht auf neue belgische Regierung – Koalitionsverhandlungen beginnen

Aussicht auf neue belgische Regierung – Koalitionsverhandlungen beginnen

Von Michael Stabenow. Mehr als 15 Monate nach der belgischen Parlamentswahl ist endlich eine handlungsfähige Regierungskoalition in Sicht. Sie soll mit den Liberalen (Open VLD und MR), Sozialisten (PS und SP.A) und Grünen (Ecolo und Groen) beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) insgesamt sieben Parteien umfassen.  Von kommender…

5. September 2020 · 0 Kommentare · Aktuell
Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung

Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung

Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen,…

10. August 2020 · 0 Kommentare · Politik
Serie Politikerporträts (3): Egbert Lachaert, Open VLD – Gralshüter des Liberalismus

Serie Politikerporträts (3): Egbert Lachaert, Open VLD – Gralshüter des Liberalismus

Von Michael Stabenow. Ruhig und verbindlich wirkt der neue Parteichef der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, meist, wenn er öffentlich auftritt. Eher leise und manchmal mit verschmitzt wirkendem Lächeln trägt der 43 Jahre alte, vor den Toren Gents beheimatete Jurist, seine Überzeugungen vor. Im Mai setzte sich Lachaert im…

16. Juli 2020 · 0 Kommentare · Politik
Der belgische Burgfrieden bröckelt

Der belgische Burgfrieden bröckelt

Von Michael Stabenow. Für einige Wochen hat die Coronakrise Belgien einen innenpolitischen Burgfrieden beschert. Hinter den Kulissen gärt es allerdings inzwischen mächtig. Der Vertrauensvorschuss für die von Sophie Wilmès geführte Minderheitsregierung war bisher bis September befristet. Die zuletzt gesunkene Anzahl von Covid-19-Infektionen, Krankenhausaufnahmen sowie Todesfällen haben zwar Hoffnungen auf eine…

3. Mai 2020 · 1 Kommentar · Aktuell
Belgiens Staatsfinanzen laufen aus dem Ruder

Belgiens Staatsfinanzen laufen aus dem Ruder

Von Michael Stabenow. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge der belgischen Parteien. Und während die Parteikassen offenbar nach wie vor genug für die Wahrung der Tradition der Neujahresempfänge hergeben, sieht es bei den öffentlichen Finanzen zunehmend mau aus.  Seit 13 Monaten verfügt Belgien lediglich über eine geschäftsführende Regierung. In der Praxis…

17. Januar 2020 · 0 Kommentare · Politik
Keine neue belgische Regierung auf dem Gabentisch

Keine neue belgische Regierung auf dem Gabentisch

Von Michael Stabenow. Für keine der beiden bisher erörterten Konstellationen gebe es derzeit eine Perspektive, stellten Bouchez, Vorsitzender der französischsprachigen Liberalen (MR) und  Coens, Parteichef der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V), lapidar auf einer Pressekonferenz fest. Die Einschätzung teilt Staatsoberhaupt König Philipp offenbar. Bouchez und Coens erhalten nun eine weitere Frist bis…

21. Dezember 2019 · 2 Kommentare · Aktuell
Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit…

11. Dezember 2019 · 0 Kommentare · Politik
Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Von Michael Stabenow. Wohin Belgiens innenpolitische Reise letztlich führen wird, steht noch in den Sternen. Eines ist jedoch gewiss: Gut ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Dinge endlich in Bewegung geraten. Ob auf offener Bühne oder in den berüchtigten Hinterzimmern der Politik –  überall wird intensiv nachgedacht, geredet…

4. Dezember 2019 · 1 Kommentar · Politik
Stühlerücken in der belgischen Regierung

Stühlerücken in der belgischen Regierung

Von Rainer Lütkehus. Die Regierungsbildung auf föderaler Ebene zieht sich weiter. Seit den Wahlen am 26. Mai ist immer noch nur eine geschäftsführende Bundesregierung im Amt. Und diese verliert zum 1. Dezember zwei prominente Köpfe: Ministerpräsident Charles Michel wird der neue Präsident des Europäischen Rates und auch Außenminister Didier Reynders…

29. November 2019 · 0 Kommentare · Das Land
Belgiens neue Regierung: Die N-VA lässt grüßen

Belgiens neue Regierung: Die N-VA lässt grüßen

Nach viereinhalb Monaten Unterhandelns hat Belgien eine neue Regierung. Sie setzt sich aus flämischen Nationalisten, Christendemokraten und Liberalen sowie aus wallonischen Liberalen zusammen. Neuer Premier ist der französischsprachige Liberale Charles Michel. Die Mitte-Rechts-Regierung löst die Mitte-Links-Regierung von Ex-Premier Elio Di Rupo ab. Und auch sonst wird ein völlig neuer Kurs…

12. Oktober 2014 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik