Schlagwort: Regierung

Aktuell

„Keine Zauberlösung“ – Wie Belgien die davongaloppierenden Energiepreise bändigen will

Von Michael Stabenow Die auf Rekordniveau gestiegenen Energiepreise haben auch in Belgien eine fieberhafte Suche der politisch Verantwortlichen nach Entlastungen für Bürger und Unternehmen ausgelöst. Dass dies leichter gesagt als getan ist, hat die jüngste gemeinsame Sitzung der Spitzen der belgischen Föderal- und Regionalregierungen verdeutlicht. Neben der Verlängerung bereits im […]

Aktuell Politik

Das trügerische Bild schwarz-gelb-roter Harmonie

Von Michael Stabenow Es war ein Bild belgischer Unbeschwertheit. Am 21. Juli, dem Nationalfeiertag, wirkte das Land heiter und geradezu beschwingt. Vor dem Stadtschloss in Brüssel zogen hunderte von Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleuten im Gleichschritt zu Marschmusik am Königspaar und der auf der Ehrentribüne versammelten Prominenz vorbei. Mit von der […]

Aktuell Politik

Vivaldi-Koalitionsparteien verharren im Meinungstief

  Vereidigung der Vivaldi-Regierung (Copyright: BRF) Von Michael Stabenow Meinungsumfragen widerspiegeln nur die jeweilige politische Stimmung. Kein Zweifel jedoch: Die Ergebnisse der jüngsten, im Auftrag der Fernsehsender VTM und RTL-TVI sowie der Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir vorgenommenen Ipsos-Umfrage unter 2552 Bürgerinnen und Bürgern verheißen mit Blick auf […]

Aktuell Politik Wirtschaft

Belgien verlängert Laufzeit von zwei Atomreaktoren und beschleunigt Umstieg auf Erneuerbare Energien

Von Rainer Lütkehus. In Belgien soll es doch auch nach 2025 mit Kernenergie weitergehen. Ohne sie wäre die Stromversorgungssicherheit im Königreich nicht zu gewährleisten. Das ist durch den Krieg in der Ukraine noch einmal deutlich ins Bewusstsein gerückt. Eigentlich war seit 2003 gesetzlich festgelegt, bis Herbst 2025 schrittweise, aber endgültig […]

Aktuell Europa Gesundheit Politik

Belgien streicht fast alle Corona-Beschränkungen, Lockerungen auch in den Nachbarländern

Copyright: ECDC   Von Reinhard Boest und Michael Stabenow. Die Karte des Europäischen Zentrums für Seuchenprävention ECDC ist zwar weiterhin fast durchgehend dunkelrot; angesichts der inzwischen vorherrschenden, als weniger gefährlich angesehenen Omikron-Variante halten aber die meisten EU-Staaten weitgehende Lockerungen für verantwortbar. Belgien folgt jetzt dem Beispiel zahlreicher europäischer Länder und streicht […]

Belgien Politik Wirtschaft

Weiterhin Unsicherheit über Belgiens Atomausstieg

  Von Rainer Lütkehus. Nachdem die belgische Regierung derzeit schon genug Probleme mit Umweltgenehmigungen für neue Gaskraftwerke und den hohen Energiepreisen hat, sorgt jetzt ein Bericht der belgischen Atomaufsichtsbehörde für Aufsehen. Die Föderalagentur für Nuklearkontrolle (FANK) hält einen längeren Betrieb der Atommeiler Doel 4 und Tihange 3 für möglich, wenn […]

Aktuell Politik

Belgische Mehr-Parteien-Koalition stabil in der Corona-Krise

Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]

Politik

Habemus Regierung

Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt.  Fast 500 Tage – exakt 493 –   nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]

Politik

Alexander De Croo wird neuer belgischer Regierungschef

Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]