Schlagwort: Politik

Aktuell Politik

Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Von Michael Stabenow.  Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich […]

Aktuell

Reynders kann EU-Justizkommissar werden

Von Rainer Lütkehus. Noch-Außenminister Didier Reynders (61) kann am 1. November das Amt des EU-Justizkommissars antreten. Der diplomierte Rechtswissenschaftler aus Lüttich, der seit 1999 Ministererfahrung hat, überzeugte bei seiner dreistündigen Anhörung vor dem Rechtsausschuss des EU-Parlaments in Brüssel. Die jüngsten Anschuldigungen eines ehemaligen Bediensteten der belgischen Staatssicherheit, Nicolas Ullens de […]

Aktuell Politik

Präsidentenwahl im Ausschuss der Regionen: Ein Lehrstück für politische Führung und europäische Überzeugung

Am 12. Februar hat der Ausschuss der Regionen (AdR) mit der Wahl von Markku Markkula zum Präsidenten und von Karl-Heinz Lambertz zum ersten Vizepräsidenten seine neue fünfjährige Mandatsperiode begonnen. Da der Ausschuss in den über zwanzig Jahren seines Bestehens immer mehr Einfluss gewonnen hat, ist diese Wahl wichtig. Auch Karl-Heinz […]

Aktuell Politik

Neben Karl Marx im Hochzeitssaal. Neujahrsempfang der Brüsseler SPD

  Zum Jahresempfang luden die deutschen Sozialdemokraten Mitglieder und Freunde an einen Ort, der für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt erinnerungsträchtig ist – in den Hochzeitssaal des Rathauses an der Grand-Place. Auf Einladung des wiedergewählten Bürgermeisters Freddy Thielemans trafen sie mit Axel Schäfer, dem europapolitischen Fraktionssprecher und anderen SPD-Abgeordneten […]