Post mit dem Stichwort: "Politik"

Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt…

17. Februar 2020 · 0 Kommentare · Politik
Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Hoffnungsschimmer am Horizont der belgischen Innenpolitik

Von Michael Stabenow.  Achteinhalb Monate nach den Parlamentswahlen scheint noch immer relative Unlust zur Regierungsbildung zu herrschen. Ende Januar hatte Staatsoberhaupt König Philippe zwar überraschend den amtierenden Justizminister Koen Geens mit konkreten Sondierungen zur Regierungsbildung betraut. Doch der flämische Christdemokrat hüllte sich öffentlich zunächst gern in Stillschweigen oder übte sich…

10. Februar 2020 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Reynders kann EU-Justizkommissar werden

Reynders kann EU-Justizkommissar werden

Von Rainer Lütkehus. Noch-Außenminister Didier Reynders (61) kann am 1. November das Amt des EU-Justizkommissars antreten. Der diplomierte Rechtswissenschaftler aus Lüttich, der seit 1999 Ministererfahrung hat, überzeugte bei seiner dreistündigen Anhörung vor dem Rechtsausschuss des EU-Parlaments in Brüssel. Die jüngsten Anschuldigungen eines ehemaligen Bediensteten der belgischen Staatssicherheit, Nicolas Ullens de…

2. Oktober 2019 · 1 Kommentar · Aktuell
Präsidentenwahl im Ausschuss der Regionen: Ein Lehrstück für politische Führung und europäische Überzeugung

Präsidentenwahl im Ausschuss der Regionen: Ein Lehrstück für politische Führung und europäische Überzeugung

Am 12. Februar hat der Ausschuss der Regionen (AdR) mit der Wahl von Markku Markkula zum Präsidenten und von Karl-Heinz Lambertz zum ersten Vizepräsidenten seine neue fünfjährige Mandatsperiode begonnen. Da der Ausschuss in den über zwanzig Jahren seines Bestehens immer mehr Einfluss gewonnen hat, ist diese Wahl wichtig. Auch Karl-Heinz…

13. Februar 2015 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Neben Karl Marx im Hochzeitssaal. Neujahrsempfang der Brüsseler SPD

Neben Karl Marx im Hochzeitssaal. Neujahrsempfang der Brüsseler SPD

  Zum Jahresempfang luden die deutschen Sozialdemokraten Mitglieder und Freunde an einen Ort, der für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt erinnerungsträchtig ist – in den Hochzeitssaal des Rathauses an der Grand-Place. Auf Einladung des wiedergewählten Bürgermeisters Freddy Thielemans trafen sie mit Axel Schäfer, dem europapolitischen Fraktionssprecher und anderen SPD-Abgeordneten…

12. Januar 2007 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik