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Samstag, April 20, 2024
Podiumsdiskussion zur Zukunft der „großen Koalition der Mitte“ Podiumsdiskussion zur Zukunft der „Großen Koalition der Mitte“ Von Michael Stabenow und Reinhard Boest Die in weniger als neun Monaten stattfindenden Europawahlen werfen ihre Schatten voraus, und die sind eher düster. Zwar gilt auch für diese Wahlen: Meinungsumfragen sind Momentaufnahmen. Aber angesichts […]
Am belgischen Nationalfeiertag wirft die Parlamentswahl im Juni 2024 immer deutlichere Schatten voraus Von Michael Stabenow Der Vorabend des belgischen Nationalfeiertages hat abermals ein Schlaglicht auf die – gelinde gesagt – Komplexität des Landes geworfen. In feierlichen Worten würdigte das Staatsoberhaupt König Philippe, der vor einem Jahrzehnt die Nachfolge seines […]
© 2023 – FPS Chancellery of the Prime Minister Von Michael Stabenow Ob in Brüssel die Sonne scheint oder auch nicht – im belgischen Regierungsviertel rings um den Stadtpark erhitzen sich dieser Tage die Gemüter. Die in 13 Monaten anstehenden Wahlen zur föderalen Abgeordnetenkammer und den Regionalparlamenten bringen manche Akteure […]
Von Michael Stabenow Etwas mehr als ein Jahr trennt Belgien noch von den Parlamentswahlen. Keine Frage: die Nervosität in den Parteizentralen steigt. Vier der sieben Parteien, die seit Herbst 2020 in Brüssel die sogenannte Vivaldi-Koalition bilden, müssen mit empfindlichen Stimmen- und Mandatsverlusten rechnen – mit 82 der 150 Mandaten könnte […]
Von Heide Newson Karl-Heinz Lambertz, langjähriger Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, hatte schon länger angekündigt, dass er am 30. Januar zurücktreten wolle. Und an diesem Tag übergab er das Zepter an seinen Parteikollegen Charles Servaty, der zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt wurde. In einer kurzen Ansprache dankte der 56-Jährige Servaty seinem Vorgänger […]
Von Reinhard Boest Die belgischen Atomkraftwerke bleiben in den Schlagzeilen. Es ist weiterhin unklar, ob und wann welcher der verbleibenden fünf Meiler vom Netz gehen soll und ob und wie die Stromversorgung in der Zukunft gesichert sein wird. Die Politik der Föderalregierung lässt einen eindeutigen Kurs vermissen, und innerhalb und […]
Von Michael Stabenow Es war eine schwere Geburt. Am Montagabend konnte Premierminister Alexander De Croo dann endlich Vollzug vermelden: Wie sich bereits seit Juli abzeichnete, wird Belgien die Laufzeiten der Kernreaktoren Doel 4 (bei Antwerpen) und Tihange 3 (bei Huy) um zehn Jahre bis 2036 verlängern. Vorausgegangen war ein monatelanges […]
Belgischer Ausschuss zur Aufarbeitung der Kolonialzeit scheitert am Zwist innerhalb der „Vivaldi“-Koalition Von Michael Stabenow Ob Zufall oder nicht: An dem Tag, an dem der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte namens seiner Regierung um Verzeihung für die Sklaverei in den einstigen Kolonien des Landes bat, lief zwei Autostunden weiter südlich einiges […]
Von Michael Stabenow Meinungsumfragen sind in Belgien ein rares Gut geworden. Schon deshalb sorgen die alle drei Monate veröffentlichten Ergebnisse der im Auftrag mehrerer belgischer Medien vorgenommenen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos für Aufmerksamkeit. Die jetzt von den Zeitungen Het Laatste Nieuws und Le Soir sowie den Fernsehsendern VTM und RTL […]
Von Reinhard Boest Das Projekt “Good Move” wurde bereits in der vorangehenden Legislaturperiode von der Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt auf den Weg gebracht. Es gehört aber auch in der amtierenden Regierungskoalition zu den wichtigsten Vorhaben. Bis 2030 sollen in Brüssel der Verkehr sicherer, die Luft sauberer und die Lebensqualität für […]
© be brussels.be Von Reinhard Boest Einen Tag nach der Föderalregierung (Belgieninfo berichtete) hat am 12. Oktober der Ministerpräsident der Region Brüssel-Hauptstadt Rudi Vervoort den Haushaltsentwurf seiner Regierung für 2023 vorgestellt. Auch hier ging es vor dem Hintergrund der außergewöhnlich schwierigen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen um einen Ausgleich zwischen langfristigen […]
Von Michael Stabenow Der zweite Dienstag im Oktober ist im politischen Kalender Belgiens dick angestrichen. Der Regierungschef hält dann in der Abgeordnetenkammer eine Rede zur Lage des Landes und gibt einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen. In diesem, auch in Belgien durch den Krieg in der Ukraine und die Folgen […]
© MR Mouvement Reformateur Von Michael Stabenow Sie ist im Südteil Belgiens seit Jahren ein vertrautes Gesicht. In Flandern war Hadja Lahbib hingegen bisher fast unbekannt. Das wird sich nun ändern. Die 52 Jahre alte, in Boussu (Provinz Hainaut) geborene algerischstämmige Journalistin, die jahrelang die Hauptnachrichten im französischsprachigen Fernsehsender RTBF […]
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