Schlagwort: Magnette

Politik

Habemus Regierung

Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt.  Fast 500 Tage – exakt 493 –   nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]

Politik

Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung

Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen, […]

Politik

Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt […]

Politik

Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit […]

Aktuell Politik

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist  – der flämischen separatistischen  Partei N-VA im Norden des Landes […]