Post mit dem Stichwort: "Magnette"

Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen…

22. Juli 2020 · 0 Kommentare · Politik
Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch…

19. Juni 2020 · 0 Kommentare · Aktuell
Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt…

17. Februar 2020 · 0 Kommentare · Politik
Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit…

11. Dezember 2019 · 0 Kommentare · Politik
Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Von Michael Stabenow. Wohin Belgiens innenpolitische Reise letztlich führen wird, steht noch in den Sternen. Eines ist jedoch gewiss: Gut ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Dinge endlich in Bewegung geraten. Ob auf offener Bühne oder in den berüchtigten Hinterzimmern der Politik –  überall wird intensiv nachgedacht, geredet…

4. Dezember 2019 · 1 Kommentar · Politik
Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist  – der flämischen separatistischen  Partei N-VA im Norden des Landes…

12. November 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik