Post mit dem Stichwort: "Magnette"

Habemus Regierung

Habemus Regierung

Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt.  Fast 500 Tage – exakt 493 –   nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander…

30. September 2020 · 1 Kommentar · Politik
Alexander De Croo wird neuer belgischer Regierungschef

Alexander De Croo wird neuer belgischer Regierungschef

Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul…

30. September 2020 · 0 Kommentare · Politik
Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung

Belgische Wirtschaft spürt die Folgen von Corona und fehlender Regierung

Von Michael Stabenow. Bis Anfang August sollten die Parteivorsitzenden Paul Magnette (PS) und Bart de Wever (N-VA) eigentlich endlich ein regierungsfähiges Bündnis verhandeln. Diese Frist wurde nun, wenig überraschend, bis zum 17. August verlängert, wenn die beiden Unterhändler König Philippe über ihre Fortschritte unterrichten sollen. Dann soll endlich Klarheit herrschen,…

10. August 2020 · 0 Kommentare · Politik
Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen…

22. Juli 2020 · 0 Kommentare · Politik
Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Belgische Regierungsbildung – neuer Versuch bis zum 21. Juli

Von Michael Stabenow. Am 27. Juni laufen die Sondervollmachten, die die Übergangsregierung von Sophie Wilmès vom belgischen Parlament im Rahmen der Corona-Krise erhalten hatte, aus. Damit beginnt sich das Karussell der belgischen Regierungssuche erneut zu drehen. Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis in der belgischen Innenpolitik. Sicherlich nicht das erste, vielleicht auch…

19. Juni 2020 · 0 Kommentare · Aktuell
Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Kritische Phase in der belgischen Regierungsbildung – Die Stimmung wird gereizter

Von Michael Stabenow. Wieder nichts – auch knapp neun Monate nach den Parlamentswahlen zeichnet sich in Belgien noch keine neue Koalitionsregierung ab. König Philippe muss nach dem gescheiterten Versuch von Justizministers Koen Geens nun zunächst versuchen, den in den vergangenen Tagen entstandenen politischen Scherbenhaufen aus dem Weg zu räumen. Folgt…

17. Februar 2020 · 0 Kommentare · Politik
Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit…

11. Dezember 2019 · 0 Kommentare · Politik
Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Von Michael Stabenow. Wohin Belgiens innenpolitische Reise letztlich führen wird, steht noch in den Sternen. Eines ist jedoch gewiss: Gut ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Dinge endlich in Bewegung geraten. Ob auf offener Bühne oder in den berüchtigten Hinterzimmern der Politik –  überall wird intensiv nachgedacht, geredet…

4. Dezember 2019 · 1 Kommentar · Politik
Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist  – der flämischen separatistischen  Partei N-VA im Norden des Landes…

12. November 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik