Über das Land in dem wir leben
Samstag, Dezember 3, 2022
Von Reinhard Boest In dieser Woche war wieder „Zeugnisausgabe“ für die Finanz- und Haushaltspolitik der EU-Mitgliedstaaten. Bei dieser alljährlichen Übung, dem „Europäischen Semester“, bewertet die EU-Kommission, ob sich die Mitgliedstaaten an die Empfehlungen halten, die sie sich alle jedes Jahr gegenseitig geben, damit die gemeinsame Währung funktioniert. Aktuell geht es […]
Von Heide Newson Seit 32 Jahren sind der Osten und Westen Deutschlands wieder vereint. Nach zwei Jahren Corona-Pause konnte der Tag der Deutschen Einheit endlich auch wieder in Brüssel gefeiert werden. Gastgeber waren Martin Kotthaus, Deutschlands Botschafter in Belgien, Niedersachsens Europaminister Matthias Wunderling-Weilbier und die Leiter/innen der Büros der deutschen […]
Von Rainer Lütkehus Die 27 EU-Energieministerinnen und –minister haben sich auf ihrer Sondersitzung am 9. September in Brüssel zur Energiepreiskrise nicht auf den Vorschlag Belgiens einigen können. Die belgische Regierung fordert seit Monaten eine Preisdeckelung für sämtliche Erdgasimporte in die EU als Hauptlösung gegen die Energiepreiskrise. Die EU-Kommission hatte zwar […]
Von Heide Newson Der Jahresempfang des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier hat in Brüssel seit vielen Jahren Tradition. Nach zweijähriger pandemiebedingter Unterbrechung konnte er nun wieder stattfinden. Aber gleichwohl war er auch ein Abschied von Volker Bouffier, der am 31. Mai sein Amt als Ministerpräsident abgibt. Zusammen mit der Staatsministerin für […]
Von Reinhard Boest Zum 1. Februar 2022 sind die für den Schengen-Raum und die Schweiz geltenden Regeln aktualisiert worden, die in der andauernden Corona-Pandemie die Reisefreiheit zwischen den Mitgliedstaaten sichern sollen. Es handelt sich um die (rechtlich unverbindliche) Empfehlung für eine „koordinierte Vorgehensweise zur Erleichterung der sicheren Ausübung der Freizügigkeit“ […]
Von Reinhard Boest. Ein Blick auf die europäische Corona-Karte auf der Internetseite des belgischen Außenministeriums zeigt, dass mit wenigen Ausnahmen ganz Europa rot eingefärbtes Risikogebiet ist. Außerdem gelten aktuell in fast allen EU-Ländern mehr oder weniger strenge Lockdowns. Was heißt das für grenzüberschreitendes Reisen? Im Gegensatz zum ersten Lockdown gibt es […]
Von Renate Kohl-Wachter. Lange Jahre arbeitete Belgieninfo-Vorstandsmitglied Jan Kurlemann für das Europäische Parlament an der Schnittstelle von europäischen Entscheidungsprozessen und öffentlicher Meinung. Gelernter Jurist, brauchte er sich als Historiker nicht zu schämen. Nun hat das europäische Nachrichtenportal Euractiv ihn als Zeitzeugen über den legendären Kommissionspräsidenten Jacques Delors befragt. Wir fassen […]
Am 12. Februar hat der Ausschuss der Regionen (AdR) mit der Wahl von Markku Markkula zum Präsidenten und von Karl-Heinz Lambertz zum ersten Vizepräsidenten seine neue fünfjährige Mandatsperiode begonnen. Da der Ausschuss in den über zwanzig Jahren seines Bestehens immer mehr Einfluss gewonnen hat, ist diese Wahl wichtig. Auch Karl-Heinz […]
Es ist kaum zu glauben, aber wahr. Dort, wo sich täglich mehr als 90.000 hupende Autos durch hoffnungslos verstopfte Straßen in Richtung Rond Point Schuman, dem Dreh- und Angelpunkt der Eurokratie schieben, wo surrealistisch anmutende EU-Bauten hochgezogen werden, die Luft zum Schneiden ist und ein Lärm schlimmer als auf Brüssels […]
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