Schlagwort: De Croo

Aktuell Das Land Politik Wirtschaft

Kernenergieausstieg mit Hintertürchen

Von Michael Stabenow. Er ist und bleibt ein belgischer Zankapfel: der 2003 beschlossene Ausstieg Belgiens aus der Kernenergie bis 2025. Die „Vivaldi“-Koalition aus Liberalen, Sozialisten und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) hatte beim Amtsantritt im Herbst 2020 bekräftigt, alle sieben Reaktoren in Doel bei Antwerpen und […]

Aktuell Das Land

Belgien verschärft abermals Corona-Beschränkungen

Von Michael Stabenow. Die zunehmende Belastung des Gesundheitswesens durch die schwindelerregend hohe Anzahl von Corona-Infektionen zwingt Belgien abermals zu schärferen Beschränkungen. Bei ihrem vierten Treffen innerhalb von gut fünf Wochen haben Spitzenvertreter von Föderal- und Regionalregierungen am Freitag insbesondere beschlossen, das Mindestalter für das obligatorische Tragen von Masken von zehn […]

Aktuell Politik

Kein Lockdown, aber weitere Einschränkungen in Belgien

Von Michael Stabenow. Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen sieht sich Belgiens politische Führungsspitze zu weiteren Corona-Beschränkungen gezwungen. Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen gelten schon von diesem Samstag an. Dabei handelt es sich um punktuelle Verschärfungen. Von einem Lockdown, wie ihn das Land vor Jahresfrist bei der zweiten Corona-Welle […]

Die Leute

Au revoir, Madame Merkel

Von Heide Newson. Fast 16 Jahre lang hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Europapolitik mitbestimmt. Im Dezember 2005 kam sie zu ihrem ersten EU-Gipfel nach Brüssel, wo sie im Verlaufe der Jahre viele Verhandlungsnächte verbrachte, vermittelte und nach Lösungen rang. Am 15.Oktober besuchte sie wohl zum letzten Mal als Regierungschefin das […]

Aktuell Wirtschaft

Regierungschef De Croo zur Lage der Nation

Von Michael Stabenow. An jedem zweiten Dienstag im Oktober zieht der Regierungschef eine Bilanz der politischen Lage und gibt einen Ausblick auf die Zukunft des Landes. In diesem Jahr fiel sie zudem mit der Vorstellung des erst wenige Stunden zuvor ausgehandelten Haushaltsentwurfs für 2022 zusammen.  Der von immerhin sieben Koalitionsparteien […]

Aktuell

Flüchtlinge beenden wochenlangen Hungerstreik

Von Michael Stabenow.  Fast 60 Tage, seit dem 23. Mai, haben mehr als 400 Flüchtlinge aus afrikanischen und asiatischen Ländern in Brüssel im Hungerstreik ausgeharrt. Erklärtes Ziel war es, für die gesamte Gruppe eine ein unbefristetes Aufenthaltsrecht zu erhalten. Die beharrliche Weigerung des für Asyl zuständigen Staatssekretärs, des flämischen Christlichen […]

Aktuell

Belgien setzt auf behutsamen Kurs bei Corona-Regeln

Von Michael Stabenow. Trotz wieder steigender Infektionszahlen werden die Corona-Beschränkungen in Belgien nicht verschärft. Anders als in der Vergangenheit sei jedoch derzeit keine entsprechende stärkere Belastung der Krankenhäuser festzustellen. Zwei Neuerungen, die einer Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante des Virus einen wirksameren Riegel vorschieben sollen, wurden jedoch beschlossen. Heimkehrende bzw. Reisende […]

Aktuell

Weitere Lockerungen der belgischen Corona-Beschränkungen

Von Michael Stabenow. Selten hat sich der belgische Premierminister Alexander De Croo nach einer gemeinsamen Sitzung der Spitzen von Föderal- und Regionalregierungen so entspannt gezeigt wie am Freitagabend. Die gemeldeten positiven Corona-Tests sowie die Zahl der Einweisungen in die Krankenhäuser und die Belegung der Intensivbetten durch Covid-Patienten ist weiter rückläufig. […]

Aktuell

„Kalte Dusche“ für Hoffnungen auf Corona-Lockerungen

Von Michael Stabenow. Raus oder doch wieder rein in den Schutzbau? Die plötzliche starke Zunahme von Neuinfektionen und besonders von Krankenhausaufnahmen verhindert in Belgien weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Der zuständige belgische Konzertierungsausschuss hat sich am Freitag darauf verständigt, zunächst die weitere Entwicklung zu beobachten und am kommenden Freitag eine Neubewertung […]

Aktuell Politik

Belgische Mehr-Parteien-Koalition stabil in der Corona-Krise

Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]

Das Land

Weitreichendes Verbot für Aus- und Einreisen in Belgien

Von Michael Stabenow. Im Vergleich zu den Nachbarländern steht Belgien derzeit bei den Corona-Neuinfektionszahlen relativ gut da. Dennoch – oder gerade deswegen – reagiert das Land, nach einer weiteren Sitzung des Konzertierungsausschusses der Föderal- und Regionalregierungen am Freitagabend, mit einer weiteren Verschärfung der geltenden Beschränkungen im Reiseverkehr. So sollen von […]