Neben Karl Marx im Hochzeitssaal. Neujahrsempfang der Brüsseler SPD

 

Neujahrsempfang

Zum Jahresempfang luden die deutschen Sozialdemokraten Mitglieder und Freunde an einen Ort, der für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt erinnerungsträchtig ist – in den Hochzeitssaal des Rathauses an der Grand-Place. Auf Einladung des wiedergewählten Bürgermeisters Freddy Thielemans trafen sie mit Axel Schäfer, dem europapolitischen Fraktionssprecher und anderen SPD-Abgeordneten aus dem Europaausschuss des Deutschen Bundestages sowie mit SPD-Europaparlamentariern und ihrem Vorsitzenden Bernhard Rapkay zusammen.

Für Werner Wobbe, den Vorsitzenden des Brüsseler Ortsvereins, war es besonders bedeutsam, dass der Empfang zu Beginn der Deutschen Ratspräsidentschaft mit dem Treffen von Abgeordneten des Bundestages und des EP zusammenfiel. Er nutzte die Gelegenheit, um die Abgeordneten auf die Gedenktafel für Karl Marx hinzuweisen, die seit ein paar Monaten die „Maison du Cygne“ ziert. In diesem Hause am Großen Markt neben dem Rathaus, in dem sich heute ein renommiertes Restaurant befindet, feierten Mitglieder der „Association Démocratique“, politische Flüchtlinge mit ihren belgischen Freunden. den Jahreswechsel 1847-48.

Jahresklausur der Bundestags-SPD in Brüssel

In seinem Grußwort wies Bernhard Rapkay auf die Jahresklausur der Bundestagsfraktion hin, die zum ersten Mal in Brüssel stattfand. Von der deutschen Präsidentschaft erhofft er sich eine positivere Einstellung der Regierungsmitglieder zur europäische Integration und ihren Ergebnissen, an denen sie doch selbst beteiligt sind.

Axel Schäfer, Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erinnerte an das Leipziger Programm der Sozialdemokraten, in dem schon vor 140 Jahren die „Deutsche Einheit“ als „Anfang eines solidarischen europäischen Staates“ gefordert wurde. Das Europaparlament nennt er die „wichtigste demokratische Errungenschaft in diesem gemeinsamen Europa“. Er ist mit den Brüsseler Verhältnissen gut vertraut, hat er doch selbst unter Willy Brandt einen Europawahlkampf organisiert und später eine Legislaturperiode lang im EP gedient.

Verbindungsbüro des Deutschen Bundestages

Schäfer hat maßgeblich dazu beigetragen, dass ein Verbindungsbüro des Deutschen Bundestages in Brüssel eingerichtet wird. Es befindet sich am Square de Meeûs 38-40, nicht weit vom Sitz des Europäischen Parlaments. Damit gleicht der Bundestag einen Rückstand gegenüber anderen nationalen Parlamenten der EU aus, die zum Teil schon seit Jahren hier vertreten sind, und verbessert auch seine institutionelle Position gegenüber dem Bundesrat. Das Büro hat seine Arbeit schon aufgenommen. Die offizielle Eröffnung findet am 5. Februar statt.

Text:  Jan Kurlemann

Tags: Politik

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