Politik

Aktuell Politik

Von Willkommenskultur zu Abschreckungspolitik

Von Angela Franz-Balsen und Marion Schmitz-Reiners . Mit diesem Beitrag beenden wir unsere Serie zur Situation von Flüchtlingen in Belgien. Er beschreibt die komplexen Strukturen der belgischen Flüchtlings– und Asylpolitik und die politischen Kontroversen um diesen Politikbereich. Überdimensionale Koffer stehen aufrecht und aufgeklappt im Foyer des Belvue-Museums, darin sitzen sich […]

Politik

Der belgische Föderalismus – Ein Modell mit Zukunft?

Von Rudolf Wagner. Das Europabüro Brüssel der Konrad-Adenauer-Stiftung hat einen neuen Länderbericht vorgelegt, der sich lesenswert mit den Folgen der bisherigen sechs Staatsreformen in Belgien auseinander setzt. Die drei Verfasser ziehen ihr Fazit mit den Worten: „Die fortschreitende Dezentralisierung galt lange Zeit als notwendig, um die staatliche Einheit Belgiens angesichts […]

Politik

Gute Erinnerungen an die belgische Besatzungszeit

Von Heide Newson. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren belgische Streitkräfte in dem sogenannten „belgischen Korridor“, der von Aachen bis Kassel reichte, stationiert. Am 7. Juni 2002 wurden sie mit einer feierlichen Zeremonie in Spich in Anwesenheit von König Albert II. und Bundespräsident Johannes Rau verabschiedet. Aus Anlass des 15. Jahrestags […]

Politik

Blicke auf Deutschland und Belgien

Von Marion Schmitz-Reiners “Belgien ist ein faszinierendes Land, wenn man es denn erklärt bekommt. Es gibt viele Vorurteile über Belgien. Aber auch über Deutschland gibt es viele Vorurteile.“ Mit diesen Worten eröffnete Botschafter Rainer Lüdeking am 18. Mai in Brüssel den Diskussionsabend zum Thema „Blicke auf Deutschland und Belgien“. Das […]

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Ein Besuch im belgischen Senat

Von Heide Newson. Das Interesse war groß, als die Belgisch-Deutsche Gesellschaft (BDG) am 19. April ihre Mitglieder zu einer Führung durch den belgischen Senat einlud. Treffpunkt war der Eingang in der Rue de Louvain 13, wo Vorstandsmitglieder der BDG ihre zahlreich erschienenen Gäste begrüßten. Kurz nach 13.15 Uhr startete der […]

Aktuell Politik

Der belgische Senat

Von Albert J. Kessler. Die Italiener haben in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abgestimmt: sollte der Senat, die zweite Kammer in der repräsentativen römischen Demokratie, umgebaut, finanziell geknebelt und seiner bisherigen Macht beraubt werden? Die Italiener haben Nein gesagt. Dabei hätten sie von den Belgiern lernen können, wie man eine […]

Aktuell Politik

SPD-Jahreshauptversammlung: Özgür Öner macht weiter

Von Jan Kurlemann. Zur Jahreshauptversammlung trafen sich der Ortsverein Brüssel der SPD mit Karl Schultheis MdL, dem Vorsitzenden des Unterbezirks Aachen der Partei, im Hause der Europavertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel. Die „Brüsseler SPD“, größte Struktur der SPD im Ausland, gehört mit vollen Rechten zum Unterbezirk Aachen der Partei und arbeitet […]

Aktuell Archiv Politik

Tschernobyl? Fukushima? Doch nicht bei uns.

Von Rudolf Wagner und Rainer Lütkehus. Vor 30 Jahren erschütterte das Drama von Tschernobyl die Welt, vor sechs Jahren bewies Fukushima, wie teuer billige Energie bezahlt werden muss. Diese Schrecken können sich überall wiederholen, eine hundertprozentige Sicherheit gibt es für Atommeiler nicht. „Die belgische Regierung spielt nicht mit dem Leben […]

Aktuell Politik

Das Belgien-Bashing wird jetzt weitergehen

Von Rudolf Wagner. Belgien hat in den internationalen Medien, vor allem aus Deutschland, Prügel bezogen. Ungerechtfertigt. Das ist die Meinung der meisten Belgier, die sich zum Terror im eigenen Land, zu Parallelgesellschaften, der schwierigen Koordination von Polizei und Sicherheitskräften, zu föderalen Abgrenzungen und menschlichen Minderleistungen äußern, privat und öffentlich. Nun […]