Politik

Belgien Politik

Ein aussergewöhnlicher Alptraum

Von Frank Schwalba-Hoth. Ein Gericht entscheidet, die belgische Regierung weigert sich, dem Urteil Folge zu leisten. Doch der Reihe nach: K.F. ist eine junge Marokkanerin, zivilgesellschaftliche Aktivistin, Geschäftsfrau, Consultant und Journalistin. Sie ist neben Marokko in Europa, Südafrika und Australien (Vorsitzende der Australian Arab Chamber of Commerce) aktiv. Ich traf […]

Aktuell Politik

Herr Berger aus Antwerpen

Von Marion Schmitz-Reiners. Aufruhr in Antwerpen: Anfang der Woche war bekannt geworden, dass die christdemokratische Partei CD&V den orthodoxen Juden Aron Berger als Kandidat für die Kommunalwahlen im Oktober dieses Jahres angemeldet hatte. Sämtliche Parteien stellten sich auf die Hinterbeine, da Berger nach eigener Aussage nicht bereit sei, einer Frau […]

Politik

Terra incognita: Navid Kermanis Blick nach Osten

Von Ute Bakus. Auch drei Jahrzehnte seit dem Fall des Eisernen Vorhangs haben an der Blickrichtung nicht viel geändert. Der Westen Europas blickt auf die Europäische Union noch immer aus der eigenen Perspektive: der des Westens. In der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens weitete der Kölner Publizist und Schriftsteller Navid Kermani jetzt den […]

Politik

Dummschwätzer und Volkstribun: Puigdemont in Brüssel

Von Rudolf Wagner. Im Frühjahr dieses Jahres 2017 hat der flämische Staatssekretär für Asyl und Migration vorgeschlagen, dass man Flüchtlinge, die über das Meer nach Europa fliehen, sofort zurückschicken könne. Theo Francken hat hinzugefügt, dies sei eine persönliche Meinung. Es kann auch nur seine persönliche Meinung sein, den katalanischen ex-Ministerpräsidenten […]

Politik

Die CSU in Brüssel

Etwa 100 Mitglieder und Freunde bilden den „Auslandsverband Brüssel der CSU“ nach §4 Abs. 5 der Satzung. Der CSU-Auslandsverband Brüssel, gegründet als Freundeskreis im Jahre 1989, ist die einzige Parteiuntergliederung der Christlich-Sozialen Union e.V. außerhalb Bayerns. Wir setzen uns ein für die Interessen der CSU auf europäischer Ebene.. „Bayern ist […]

Politik

DIE LINKE. Brüssel

Von Manuela Kropp. Die Basisorganisation DIE LINKE. Brüssel gehört zum Bezirksverband Berlin-Mitte des Berliner Landesverbandes der LINKEN. Gegründet wurde unsere Basisorganisation 2010, und sie ist vor allem in der Stadt Brüssel aktiv. Wir organisieren Veranstaltungen (Ausstellungen, Solidaritätskonzerte), bringen uns mit Änderungsanträgen in die Programmdebatten unserer Partei ein, organisieren unseren traditionellen […]

Politik

SPD Ortsverein

Von Sandra Parthie. Wer Gleichgesinnte sucht, um sich über sozialdemokratische und aktuelle politische Themen auszutauschen, dem bietet der SPD Ortsverein Brüssel ein Forum. Er richtet sich v.a. an die in Brüssel lebenden und arbeitenden SPD-Mitglieder und diejenigen, die es werden wollen. Mit unterschiedlichsten Formaten, von inhaltlichen Abendveranstaltungen, offenen Vorstandssitzungen über […]

Aktuell Politik

Von Willkommenskultur zu Abschreckungspolitik

Von Angela Franz-Balsen und Marion Schmitz-Reiners . Mit diesem Beitrag beenden wir unsere Serie zur Situation von Flüchtlingen in Belgien. Er beschreibt die komplexen Strukturen der belgischen Flüchtlings– und Asylpolitik und die politischen Kontroversen um diesen Politikbereich. Überdimensionale Koffer stehen aufrecht und aufgeklappt im Foyer des Belvue-Museums, darin sitzen sich […]

Politik

Der belgische Föderalismus – Ein Modell mit Zukunft?

Von Rudolf Wagner. Das Europabüro Brüssel der Konrad-Adenauer-Stiftung hat einen neuen Länderbericht vorgelegt, der sich lesenswert mit den Folgen der bisherigen sechs Staatsreformen in Belgien auseinander setzt. Die drei Verfasser ziehen ihr Fazit mit den Worten: „Die fortschreitende Dezentralisierung galt lange Zeit als notwendig, um die staatliche Einheit Belgiens angesichts […]

Politik

Gute Erinnerungen an die belgische Besatzungszeit

Von Heide Newson. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren belgische Streitkräfte in dem sogenannten „belgischen Korridor“, der von Aachen bis Kassel reichte, stationiert. Am 7. Juni 2002 wurden sie mit einer feierlichen Zeremonie in Spich in Anwesenheit von König Albert II. und Bundespräsident Johannes Rau verabschiedet. Aus Anlass des 15. Jahrestags […]

Politik

Blicke auf Deutschland und Belgien

Von Marion Schmitz-Reiners “Belgien ist ein faszinierendes Land, wenn man es denn erklärt bekommt. Es gibt viele Vorurteile über Belgien. Aber auch über Deutschland gibt es viele Vorurteile.“ Mit diesen Worten eröffnete Botschafter Rainer Lüdeking am 18. Mai in Brüssel den Diskussionsabend zum Thema „Blicke auf Deutschland und Belgien“. Das […]