Politik

Aktuell Politik

Albert im hohen Turm

Von Rudolf Wagner. Jetzt wissen wir alle, was wir schon wussten: Während der royalen Ehekrisen zwischen Albert II und Paola gebar Sybille de Sélys Longchamps ein Töchterchen, Delphine, deren juristischer Vater Boël nichts Biologisches mit der inzwischen 51jährigen zu tun hat. König Albert II. war fremd gegangen. Es soll eine […]

Politik

Belgiens Staatsfinanzen laufen aus dem Ruder

Von Michael Stabenow. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge der belgischen Parteien. Und während die Parteikassen offenbar nach wie vor genug für die Wahrung der Tradition der Neujahresempfänge hergeben, sieht es bei den öffentlichen Finanzen zunehmend mau aus.  Seit 13 Monaten verfügt Belgien lediglich über eine geschäftsführende Regierung. In der Praxis […]

Politik

Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit […]

Aktuell Politik

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist  – der flämischen separatistischen  Partei N-VA im Norden des Landes […]

Politik

Flandern hat eine neue Regierung

Von Rainer Lütkehus. 127 Tage nach der Wahl hat nun auch der Norden des belgischen Königreichs eine Regionalregierung. Es ist eine Neuauflage der alten, nur mit neuen Ministern. Neuer Ministerpräsident Flanderns ist Jan Jambon (N-VA). Bis Ende 2018 war er Innenminister in der Föderalregierung, verließ sie jedoch gemeinsam mit seinen […]

Das Land Politik

Regierungsbildung in Belgien – die Wallonie

Von Rainer Lütkehus. Am 14. September wurde die neue „Regenbogen-Regierung“ der Wallonie vereidigt. Die Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und die Grünen (Ecolo) einigten sich darauf, zusammen zu regieren. Für eine mehrheitsfähige Regierung wäre keine Teilnahme der Grünen notwendig gewesen. Neuer Ministerpräsident wird Elio Di Rupo (PS). Dieses Amt bekleidet er […]

Aktuell Politik

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Im Mai 2019 mussten die Belgier gleichzeitig an mehreren Wahlen teilnehmen. Zu wählen war das Föderalparlament (150 Sitze), das flämische Parlament (124), das wallonische Parlament (75), das Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt (89), das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (25) und das Europaparlament, in dem Belgien 21 von 751 […]

Aktuell Medien Politik

Der Neue ist der alte

Oliver Paasch, dessen Koalition in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei den Wahlen vor drei Wochen einen Dämpfer bekommen hatte, ist dennoch in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt und vom König erneut vereidigt worden. Kein belgischer Teilstaat war schneller, und die Bildung einer föderalen belgischen Regierung scheint sogar noch in weiter Ferne […]

Politik

„Belgien hat gewählt“

Von Heide Newson. Am 28. Mai platzte Hessens Landesvertretung in Brüssel aus allen Nähten. Mehr als 200 Gäste drängelten sich in den Veranstaltungsraum, um einen Sitzplatz zu erwischen. Gekommen waren sie, um etwas mehr über die Parlamentswahl in Belgien zu erfahren, die in der Berichterstattung der internationalen Medien im Schatten […]

Aktuell Politik

Der Wahlausgang in Brüssel

Von Sandra Parthie. Bis zu vier Stimmen konnten belgische Staatsbürger in Brüssel an diesem 26. Mai, einem Superwahlsonntag abgeben: für das Europaparlament, das föderale belgische Parlament (Foto), das Regionalparlament für die Region Bruxelles-Capitale und, wer für die flämisch-sprachigen Parteien abstimmte, auch noch für das flämische Parlament. Das Ergebnis in einem […]