Politik

Aktuell Politik

Belgische Mehr-Parteien-Koalition stabil in der Corona-Krise

Von Michael Stabenow. Wie schlägt sich eigentlich die belgische Regierung, deren Bildung 2019/2020 rekordträchtige 493 Tage dauerte? Die Koalition, die zum Oktober 2020 endlich ihre Arbeit aufnahm, besteht aus den Sozialisten, Liberalen und Grünen beider Landesteile sowie den flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) unter Führung von Premierminister Alexander De Croo von […]

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Der belgische Zeitplan für die Corona-Impfungen ist kaum zu halten

Von Michael Stabenow. Auch Belgien kommt mit den Impfungen gegen das Corona-Virus nur im Schneckentempo voran. Darin unterscheidet sich das Land nicht von den EU-Nachbarländern. Zu Jahresanfang hatte Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke bei der Erläuterung der offiziellen Planung in Aussicht gestellt, dass im kommenden September rund acht Millionen Menschen – rund […]

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Habemus Regierung

Von Michael Stabenow. Nun hat es also doch geklappt.  Fast 500 Tage – exakt 493 –   nach der Parlamentswahl haben sich in Belgien sieben Parteien auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. Nach einer weiteren Nachtsitzung traten die etwas ermattet, aber sichtlich erleichtert wirkenden Chefunterhändler Paul Magnette (PS) und Alexander […]

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Alexander De Croo wird neuer belgischer Regierungschef

Von Michael Stabenow. Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs. Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul […]

Aktuell Politik

Wählerinnen ohne Grenzen

Von Jürgen Klute. Seit 1993 gibt es den EU-Binnenmarkt und mit ihm kam die Freizügigkeit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger. Freizügigkeit bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele Menschen nutzen dieses Recht heute […]

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Neue Hoffnung im belgischen Regierungspoker

Von Michael Stabenow. Rechtzeitig zum Nationalfeiertag am 21. Juli scheint ein Ruck durch die belgische Parteienlandschaft zu gehen. Es war eigentlich wie jedes Jahr zum belgischen Nationalfeiertag – und doch etwas anders. König Philippe wirkte bei seiner Fernsehansprache noch etwas feierlicher und ernster als üblich: „Es gibt Momente, in denen […]

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Serie Politikerporträts (2): Georges-Louis Bouchez, MR – Wallonischer Wirbelwind

Von Michael Stabenow. Georges-Louis Bouchez, Jahrgang 1986, stammt aus der Umgebung von Mons. In der Hochburg des Bürgermeisters und langjährigen sozialistischen Parteivorsitzenden Elio Di Rupo unternahm der wallonische Liberale seine ersten politischen Gehversuche. Eine Zeitlang war der studierte Jurist Mitarbeiter des ehemaligen Außenministers und heutigen belgischen EU-Kommissars Didier Reynders. Im […]

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Serie Politikerporträts (1): Joachim Coens, CD&V – Steuermann in schwierigem Fahrwasser

Von Michael Stabenow. Joachim Coens, Vorsitzender der flämischen Christlichen Demokraten (CD&V) ist der älteste der „drei Könige“. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der flämischen Liberalen (Open VLD), Egbert Lachaert, und deren französischsprachiger Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez, bemüht sich Joachim Coens seit Ende Juni um die Bildung der seit dem den Parlamentswahlen […]

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Belgiens neue Corona-Regelungen: „Alles ist erlaubt, außer…“

Von Michael Stabenow. In Belgien gilt vom 8. Juni im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie eine neue Losung. „Alles ist erlaubt, bis auf…“, erklärte Premierministerin Sophie Wilmès am Mittwoch nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Damit beginnt die „Phase 3“, deren Regelungen zum Großteil in den vergangenen Tagen schon durchgesickert waren. […]