Politik

Von Willkommenskultur zu Abschreckungspolitik

Von Willkommenskultur zu Abschreckungspolitik

Von Angela Franz-Balsen und Marion Schmitz-Reiners . Mit diesem Beitrag beenden wir unsere Serie zur Situation von Flüchtlingen in Belgien. Er beschreibt die komplexen Strukturen der belgischen Flüchtlings– und Asylpolitik und die politischen Kontroversen um diesen Politikbereich. Überdimensionale Koffer stehen aufrecht und aufgeklappt im Foyer des Belvue-Museums, darin sitzen sich…

2. Juli 2017 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Der belgische Föderalismus – Ein Modell mit Zukunft?

Der belgische Föderalismus – Ein Modell mit Zukunft?

Von Rudolf Wagner. Das Europabüro Brüssel der Konrad-Adenauer-Stiftung hat einen neuen Länderbericht vorgelegt, der sich lesenswert mit den Folgen der bisherigen sechs Staatsreformen in Belgien auseinander setzt. Die drei Verfasser ziehen ihr Fazit mit den Worten: „Die fortschreitende Dezentralisierung galt lange Zeit als notwendig, um die staatliche Einheit Belgiens angesichts…

1. Juli 2017 · 1 Kommentar · Politik
Gute Erinnerungen an die belgische Besatzungszeit

Gute Erinnerungen an die belgische Besatzungszeit

Von Heide Newson. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren belgische Streitkräfte in dem sogenannten „belgischen Korridor“, der von Aachen bis Kassel reichte, stationiert. Am 7. Juni 2002 wurden sie mit einer feierlichen Zeremonie in Spich in Anwesenheit von König Albert II. und Bundespräsident Johannes Rau verabschiedet. Aus Anlass des 15. Jahrestags…

14. Juni 2017 · 1 Kommentar · Politik
Blicke auf Deutschland und Belgien

Blicke auf Deutschland und Belgien

Von Marion Schmitz-Reiners “Belgien ist ein faszinierendes Land, wenn man es denn erklärt bekommt. Es gibt viele Vorurteile über Belgien. Aber auch über Deutschland gibt es viele Vorurteile.“ Mit diesen Worten eröffnete Botschafter Rainer Lüdeking am 18. Mai in Brüssel den Diskussionsabend zum Thema „Blicke auf Deutschland und Belgien“. Das…

22. Mai 2017 · 2 Kommentare · Politik
Ein Besuch im belgischen Senat

Ein Besuch im belgischen Senat

Von Heide Newson. Das Interesse war groß, als die Belgisch-Deutsche Gesellschaft (BDG) am 19. April ihre Mitglieder zu einer Führung durch den belgischen Senat einlud. Treffpunkt war der Eingang in der Rue de Louvain 13, wo Vorstandsmitglieder der BDG ihre zahlreich erschienenen Gäste begrüßten. Kurz nach 13.15 Uhr startete der…

28. April 2017 · 1 Kommentar · Politik
Dr. belg. e.h. mult. Angela Merkel, persönlich erlebt

Dr. belg. e.h. mult. Angela Merkel, persönlich erlebt

Von Rainer Lütkehus. Am 12. Januar ist Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder einmal in Brüssel – diesmal „bilateral“, worüber sie sich später in ihrer Rede freudig äußert. Anlass: Sie bekommt die Ehrendoktorwürde von zwei flämischen Universitäten zugleich verliehen: der Uni Löwen und der Uni Gent. Wofür? Fünf Gründe nennen die beiden…

13. Januar 2017 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Der belgische Senat

Der belgische Senat

Von Albert J. Kessler. Die Italiener haben in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abgestimmt: sollte der Senat, die zweite Kammer in der repräsentativen römischen Demokratie, umgebaut, finanziell geknebelt und seiner bisherigen Macht beraubt werden? Die Italiener haben Nein gesagt. Dabei hätten sie von den Belgiern lernen können, wie man eine…

5. Dezember 2016 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
„Failed state“: Kritik an Belgien „ist eindeutig überzogen“.

„Failed state“: Kritik an Belgien „ist eindeutig überzogen“.

Von Rüdiger Lüdeking. Die Bedrohung durch Terrorismus sowie Instabilitäten und bewaffnete Konflikte in der Nachbarschaft der EU sollten uns verdeutlichen, dass Europa nur durch enge und solidarische Zusammenarbeit in der heutigen Welt bestehen kann. Nach den Pariser Attentaten im November 2015 haben auch die Brüsseler Anschläge am 22. März dieses…

31. Mai 2016 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Die Diskussion geht weiter: Ist Belgien ein „failed state“, ein gescheiterter Staat?

Die Diskussion geht weiter: Ist Belgien ein „failed state“, ein gescheiterter Staat?

Von Gerard Cremer. In diesem Sommer wird es genau 20 Jahre her sein, dass die Dutroux-Affäre aufflog. Nach der Verhaftung des Kindermörders Mitte August 1996 stand ganz Belgien unter Schock. Das Land und seine Institutionen – von der Politik über die Polizei bis zur Justiz – gerieten in Verruf. Zwei…

27. Mai 2016 · 0 Kommentare · Aktuell, Archiv, Politik
SPD-Jahreshauptversammlung: Özgür Öner macht weiter

SPD-Jahreshauptversammlung: Özgür Öner macht weiter

Von Jan Kurlemann. Zur Jahreshauptversammlung trafen sich der Ortsverein Brüssel der SPD mit Karl Schultheis MdL, dem Vorsitzenden des Unterbezirks Aachen der Partei, im Hause der Europavertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel. Die „Brüsseler SPD“, größte Struktur der SPD im Ausland, gehört mit vollen Rechten zum Unterbezirk Aachen der Partei und arbeitet…

26. April 2016 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Tschernobyl? Fukushima? Doch nicht bei uns.

Tschernobyl? Fukushima? Doch nicht bei uns.

Von Rudolf Wagner und Rainer Lütkehus. Vor 30 Jahren erschütterte das Drama von Tschernobyl die Welt, vor sechs Jahren bewies Fukushima, wie teuer billige Energie bezahlt werden muss. Diese Schrecken können sich überall wiederholen, eine hundertprozentige Sicherheit gibt es für Atommeiler nicht. „Die belgische Regierung spielt nicht mit dem Leben…

25. April 2016 · 1 Kommentar · Aktuell, Archiv, Politik
Das Belgien-Bashing wird jetzt weitergehen

Das Belgien-Bashing wird jetzt weitergehen

Von Rudolf Wagner. Belgien hat in den internationalen Medien, vor allem aus Deutschland, Prügel bezogen. Ungerechtfertigt. Das ist die Meinung der meisten Belgier, die sich zum Terror im eigenen Land, zu Parallelgesellschaften, der schwierigen Koordination von Polizei und Sicherheitskräften, zu föderalen Abgrenzungen und menschlichen Minderleistungen äußern, privat und öffentlich. Nun…

15. April 2016 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Wir alle sind Brüssel

Wir alle sind Brüssel

Von Thomas Philipp Reiter.  Eigentlich hatte ich nicht über den Terror schreiben wollen. Ich war fest entschlossen, die Bedrohung unserer Werte, den Angriff vom 22. März auf unser multikulturelles, multilinguales, multiresistentes Zusammenleben zu ignorieren. “Noch nicht mal ignorieren”, ist eine mir sympathische hamburgische Lebenseinstellung, wenn Menschen oder Gegebenheiten so wenig…

3. April 2016 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik