Politik

Albert im hohen Turm

Albert im hohen Turm

Von Rudolf Wagner. Jetzt wissen wir alle, was wir schon wussten: Während der royalen Ehekrisen zwischen Albert II und Paola gebar Sybille de Sélys Longchamps ein Töchterchen, Delphine, deren juristischer Vater Boël nichts Biologisches mit der inzwischen 51jährigen zu tun hat. König Albert II. war fremd gegangen. Es soll eine…

30. Januar 2020 · 5 Kommentare · Aktuell, Politik
Belgiens Staatsfinanzen laufen aus dem Ruder

Belgiens Staatsfinanzen laufen aus dem Ruder

Von Michael Stabenow. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge der belgischen Parteien. Und während die Parteikassen offenbar nach wie vor genug für die Wahrung der Tradition der Neujahresempfänge hergeben, sieht es bei den öffentlichen Finanzen zunehmend mau aus.  Seit 13 Monaten verfügt Belgien lediglich über eine geschäftsführende Regierung. In der Praxis…

17. Januar 2020 · 0 Kommentare · Politik
Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Neue Runde im belgischen Koalitionsgerangel

Von Michael Stabenow. Neue Besen kehren bekanntlich gut. Vielleicht hat das belgische Staatsoberhaupt König Philippe aus dieser Erkenntnis heraus am Dienstagabend zwei Politiker, die beide erst wenige Tage an der Spitze ihrer jeweiligen Parteien stehen, mit Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 20. Dezember sollen Georges-Louis Bouchez, seit…

11. Dezember 2019 · 0 Kommentare · Politik
Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Regierungsbildung in Belgien – Die Stunde der Bürgermeister

Von Michael Stabenow. Wohin Belgiens innenpolitische Reise letztlich führen wird, steht noch in den Sternen. Eines ist jedoch gewiss: Gut ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Dinge endlich in Bewegung geraten. Ob auf offener Bühne oder in den berüchtigten Hinterzimmern der Politik –  überall wird intensiv nachgedacht, geredet…

4. Dezember 2019 · 1 Kommentar · Politik
Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Kommt eine Notregierung? 170 Tage sind seit den Wahlen Ende Mai vergangen und die Koalitionsverhandlungen stecken immer noch fest. Weil die Annäherungsversuche zwischen den beiden größten Parteien scheiterten, ohne die eine mehrheitsfähige Föderalregierung eigentlich nicht möglich ist  – der flämischen separatistischen  Partei N-VA im Norden des Landes…

12. November 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Politik
Sophie Wilmès: eine Frau an der Spitze der Regierung

Sophie Wilmès: eine Frau an der Spitze der Regierung

Von Rainer Lütkehus. Sophie Wilmès (43) ist erste Premierministerin Belgiens, allerdings nur ad interim. Die frankophone Liberale (MR), seit 2015 Haushaltsministerin, übernimmt am 1. November den Chefposten von Charles Michel (ebenfalls von der MR), der die Regierung früher verlässt als geplant, weil er sich auf seine neue Arbeit als Präsident…

28. Oktober 2019 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik
Flandern hat eine neue Regierung

Flandern hat eine neue Regierung

Von Rainer Lütkehus. 127 Tage nach der Wahl hat nun auch der Norden des belgischen Königreichs eine Regionalregierung. Es ist eine Neuauflage der alten, nur mit neuen Ministern. Neuer Ministerpräsident Flanderns ist Jan Jambon (N-VA). Bis Ende 2018 war er Innenminister in der Föderalregierung, verließ sie jedoch gemeinsam mit seinen…

4. Oktober 2019 · 2 Kommentare · Politik
Regierungsbildung in Belgien – die Wallonie

Regierungsbildung in Belgien – die Wallonie

Von Rainer Lütkehus. Am 14. September wurde die neue „Regenbogen-Regierung“ der Wallonie vereidigt. Die Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und die Grünen (Ecolo) einigten sich darauf, zusammen zu regieren. Für eine mehrheitsfähige Regierung wäre keine Teilnahme der Grünen notwendig gewesen. Neuer Ministerpräsident wird Elio Di Rupo (PS). Dieses Amt bekleidet er…

20. September 2019 · 0 Kommentare · Das Land, Politik
Mechelen – vom ‘Sh…hole’ zur Perle Flanderns

Mechelen – vom ‘Sh…hole’ zur Perle Flanderns

Von Alena Bieling. Jeder, der schon einmal durch die Innenstadt Mechelens geschlendert ist, wird festgestellt haben, wie sauber und sicher die ‘Dijlestadt’ erscheint. Das war allerdings nicht immer so. „Die Stadt hat sich in den letzten 15 Jahren so immens weiterentwickelt, dass es schwer ist, die Situation vor 20 Jahren…

6. September 2019 · 1 Kommentar · Leute, Politik
Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Zum Stand der Regierungsbildung in Belgien

Von Rainer Lütkehus. Im Mai 2019 mussten die Belgier gleichzeitig an mehreren Wahlen teilnehmen. Zu wählen war das Föderalparlament (150 Sitze), das flämische Parlament (124), das wallonische Parlament (75), das Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt (89), das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (25) und das Europaparlament, in dem Belgien 21 von 751…

20. August 2019 · 2 Kommentare · Aktuell, Politik
Der Neue ist der alte

Der Neue ist der alte

Oliver Paasch, dessen Koalition in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei den Wahlen vor drei Wochen einen Dämpfer bekommen hatte, ist dennoch in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt und vom König erneut vereidigt worden. Kein belgischer Teilstaat war schneller, und die Bildung einer föderalen belgischen Regierung scheint sogar noch in weiter Ferne…

30. Juni 2019 · 0 Kommentare · Aktuell, Medien, Politik
„Belgien hat gewählt“

„Belgien hat gewählt“

Von Heide Newson. Am 28. Mai platzte Hessens Landesvertretung in Brüssel aus allen Nähten. Mehr als 200 Gäste drängelten sich in den Veranstaltungsraum, um einen Sitzplatz zu erwischen. Gekommen waren sie, um etwas mehr über die Parlamentswahl in Belgien zu erfahren, die in der Berichterstattung der internationalen Medien im Schatten…

30. Mai 2019 · 3 Kommentare · Politik
Der Wahlausgang in Brüssel

Der Wahlausgang in Brüssel

Von Sandra Parthie. Bis zu vier Stimmen konnten belgische Staatsbürger in Brüssel an diesem 26. Mai, einem Superwahlsonntag abgeben: für das Europaparlament, das föderale belgische Parlament (Foto), das Regionalparlament für die Region Bruxelles-Capitale und, wer für die flämisch-sprachigen Parteien abstimmte, auch noch für das flämische Parlament. Das Ergebnis in einem…

28. Mai 2019 · 1 Kommentar · Aktuell, Politik