In den nationalen Parlamenten der demokratischen Staaten gibt es parteiübergreifende Gruppen, die für Beziehungen und Kontakte zu den Parlamenten befreundeter Staaten zuständig sind. So existiert im Deutschen Bundestag in Berlin seit jeher auch eine Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe. Sie steht unter dem Vorsitz des jungen FDP-Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic (MdB) aus Saarbrücken. Luksic ist seit mehreren Jahren auch Präsident der Belgisch-Deutschen Gesellschaft in Brüssel.
Eine von ihm geleitete fünfköpfige Parlamentarierdelegation aus dem Deutschen Bundestag weilte vor Kurzem zu einem dreitägigen politischen Besuch in Belgien. In den zahlreichen Begegnungen mit belgischen Regierungsvertretern, Abgeordneten und Unternehmern ging es vor allem um aktuelle Themen wie Energiewende, Föderalismusreform und Fachkräftemangel. Im belgischen Senat hatten die Berliner ein Gespräch mit ihrem Pendant, der Vorsitzenden der für Deutschland zuständigen Parlamentariergruppe, Veerle Wouters (N-VA) sowie mit dem Senator der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG), Louis Siquet (PS). Hier drehten sich die Gespräche vor allem um Verkehrsthemen wie etwa den viel diskutierten „Eisernen Rhein“, eine schnelle Eisenbahnverbindung von Deutschland zu den Nordseehäfen in den Niederlanden und Belgien. Auch der Rückgang der Mehrsprachigkeit und insbesondere die Rolle der deutschen Sprache in Belgien wurden erörtert. Dies war auch Thema bei einem Besuch der Delegation im Goethe-Institut in Brüssel.
Im Mittelpunkt der Gespräche bei der Außenhandelskammer Debelux standen die deutsch-belgischen Wirtschaftsbeziehungen, wobei das große Handels- und Investitionsvolumen hervorgehoben wurde. Daneben sprachen die Teilnehmer über das deutsche Modell der dualen Berufsausbildung, die in der gesamten EU als Mittel zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit angesehen wird. Offenbar wird auch in Belgien geprüft, was hier von dem deutschen Nachbarn übernommen werden könnte.
Gedenken an den Ersten Weltkrieg
Ein besonderer Aspekt der Reise waren die Vorbereitungen auf die zahlreichen Gedenkveranstaltungen zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs in Belgien. Hierzu trafen sich die Politiker aus Berlin mit dem belgischen Generalkommissar Paul Breyne, der das Konzept der geplanten Veranstaltungen erläuterte. Demnach geht es darum, aller Opfer des Krieges 1914-1918 zu gedenken und insbesondere der jungen Generation eine Botschaft zu vermitteln. Hier wurde erwartungsgemäß auf die friedensstiftende Bedeutung der Europäischen Union und auf ihren Friedensnobelpreis hingewiesen. Die deutsche Delegation besuchte auch das Flandern Fields Museum in Ypern und den deutschen Soldatenfriedhof in Vladslo.
Die Freundschaft weiter stärken
Es versteht sich von selbst, dass eine deutsche Politikerdelegation auch der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Eupen einen Besuch abstatten muss. Bei der Begegnung mit Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz und weiteren Regierungsvertretern der DG lag der Fokus auf der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Die deutschen Abgeordneten konnten bei diesem Besuch mannigfache neue Seiten des westlichen Nachbarlandes kennenlernen. Der Vorsitzende Oliver Luksic kam am Ende der Reise zu folgendem Fazit: „Reisen wie diese tragen dazu bei, die ausgezeichneten Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter zu festigen und die Freundschaft zu stärken.“
Autor: Egon C. Heinrich
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