Belgien im Lockdown bis Mitte Dezember

Von Michael Stabenow.

Es war ein Begriff, den belgische Politiker wochenlang wie der Teufel das Weihwasser gescheut hatten. Am Freitag, nach einer neuerlichen Krisensitzung der Spitzen von Föderal- und Regionalregierungen, sprachen dann doch mehrere Teilnehmer das Wort „Lockdown“ aus.

Ganz so weitreichend wie im Frühjahr, fallen die vorläufig bis zum 13. Dezember befristeten Einschränkungen zwar nicht aus. Aber die Maßnahmen (abrufbar in deutscher Sprache unter https://www.info-coronavirus.be/de/news/occ3010/) sind dennoch ein „verschärfter Lockdown“.

Konkret geht es bei den neuen Beschlüssen darum, die persönlichen Kontakte so weit wie möglich zu unterbinden. Die bisherige Regelung, bis zu vier nicht dem eigenen Haushalt angehörende Personen zuhause zu empfangen, entfällt. Treffen ohne Maske und Einhaltung der Abstandsregeln bleiben nur mit ein und derselben, nicht zum eigenen Haushalt zählenden Person, dem “knuffelcontact”, weiter möglich.

Obwohl die Infektionszahlen unter Jugendlichen zuletzt gestiegen sind, sollen die Schulen nicht vollständig geschlossen werden. Kindergärten und Grundschulen bleiben offen. Dies gilt auch für die ersten beiden Oberschuljahre, während Schüler der höheren Jahrgangsstufen eine Mischung aus Präsenz- uns Fernunterricht erhalten sollen. Die Herbstferien werden für alle Schüler um eine Woche  – bis einschließlich 15. November – verlängert.

Ein weiterer Unterschied zu den Lockdown-Regeln des Frühjahrs besteht darin, dass es keine räumliche Beschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit geben wird. Damals war es untersagt, außer für die Fahrt zur Arbeitsstelle oder anderen zwingenden Gründen, die Grenzen des Wohnorts zu überschreiten. Dagegen werden – wie im Frühjahr – sämtliche „nicht lebensnotwendigen“ Geschäfte die Pforten schließen müssen. Im Klartext heißt dies, dass Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, aber auch Heimwerkermärkte, Buch-, Schreibwaren- und Zeitungsläden weiter offen bleiben können. Friseur- und Schönheitssalons müssen dagegen abermals schließen. Anders als im Frühjahr dürfen Märkte in Belgien offen bleiben, solange eine Anzahl von 200 Kunden nicht überschritten wird. Telearbeit wird Pflicht. Wo dies, in Betrieben oder auch Geschäften, nicht möglich ist, herrscht Schutzmaskenpflicht und muss für ausreichende Durchlüftung gesorgt werden.

Premierminister Alexander De Croo und Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke begründeten die Beschlüsse damit, dass die belgische Gesundheitsversorgung vor dem Zusammenbruch bewahrt werden müsse. “Unser Land befindet sich in einem Gesundheitsnotstand“, sagte De Croo. Belgien weist europaweit mit die höchsten Infektionsraten auf. Es wird erwartet, dass die Zahl der Covid-19-Patienten bis Mitte November, von zuletzt etwas mehr als 6.000, auf 10.000 ansteigt, mit voraussichtlich 2.800 Intensiv-Patienten. Das wären 800 mehr als die Krankenhäuser des Landes derzeit aufnehmen können. Am Wochenende zählten die Intensivstationen bereits 1.160 Patienten. Eine gewisse Entlastung sollen Verlegungen auf konventionelle Stationen, aber auch – wie von Deutschland zugesagt – in Krankenhäuser im Nachbarland bringen.

Abermals rief De Croo die Bürgerinnen und Bürger eindringlich dazu auf, sich an die Grundregeln wie Handhygiene, Mindestabstand von 1,5 Meter und Maskenpflicht sowie die sonstigen geltenden Vorkehrungen zu halten und damit die Infektionszahlen zu senken. „Das wird nur gelingen, wenn wir alle das tun, was nötig ist, das Virus zu besiegen“, sagte der Regierungschef. Er bezeichnete die zusätzlichen Einschränkungen als „Maßnahmen der letzten Chance“. Es gehe darum, die Kliniken zu entlasten und die Kurve bei den Neuinfektionen so schnell wie möglich nach unten umzubiegen. „Die Lage in den Krankenhäusern ist äußerst kritisch“, erklärte Vandenbroucke. Der ostbelgische Ministerpräsident Oliver Paasch warnte vor einer „unmenschlichen“ Entwicklung, die Ärzte vor die Wahl stellen werde, „wem helfen und wen sterben lassen.“

Auffällig war, dass der flämische Ministerpräsident Jan Jambon nach der Sitzung dazu aufrief, von den Angeboten einheimischer Geschäfte Gebrauch zu machen und bei Internetbestellungen vor allem auf lokale Anbieter zurückzugreifen, statt internationalen Akteuren das Feld zu überlassen. Der belgische Dachverband des Einzelhandels (Comeos) bezifferte die zu erwartenden Geschäftseinbußen der einheimischen Branche auf täglich 100 Millionen Euro. In einer Reihe von Supermärkten kam es am Freitag erneut zu Hamsterkäufen, was De Croo als „asoziales Verhalten“ anprangerte. Am Wochenende, unmittelbar vor Beginn des Lockdowns, gab es landesweit zu einem Ansturm auf Geschäfte, was ebenfalls heftige Kritik von Virologen und Politikern. In Antwerpen, wo die Polizei in der Nacht zum Sonntag abermals verbotene Partys unterbinden musste, fand an Allerheiligen dennoch ein verkaufsoffener Sonntag statt.