Ausflug in die Demokratie: Belgische Kommunalwahlen 2018

 Von Sandra Parthie.

Die schwierige Koalitionsfindung und Regierungsbildung, die sich aktuell in Deutschland beobachten lässt, ist für Bewohner Belgiens schon fast ein alter Hut. Immerhin hält das Land mit 541 Tagen den Rekord für die längste Zeit ohne nationale Regierung.

Dass man das im Alltag jedoch kaum gespürt hat, liegt nicht zuletzt daran, dass hierzulande die Regionen über umfangreiche Kompetenzen verfügen und sich vieles auch ohne die föderale Ebene lösen läßt.

Im nächsten Jahr, genauer, am 14. Oktober 2018, stehen in Belgien wieder Wahlen an – diesmal Kommunalwahlen. Warum man sich dafür als Nicht-Belgier interessieren sollte? Weil hier lebende EU-Bürger das Recht haben, sich an diesen Wahlen zu beteiligen!

Belgium for Dummies

Dafür muss man sich nur bei seiner Kommune ins Wahlregister aufnehmen lassen. (http://www.ikstemook.be/info-english/) Während EU-Bürger schon nach drei Monaten im Land wählen dürfen, gilt für Nicht-EU-Staatsangehörige eine 5jährige Frist. Entgegen landläufiger Meinung bedeutet ein solcher Registrierungsschritt jedoch nicht, dass man fortan gezwungen ist, an belgischen Wahlen teilzunehmen. In Belgien herrscht zwar Wahlpflicht, aber als “Expat” kann man sich aus dem Register auch wieder abmelden, z.B. wenn man wegzieht oder warum auch immer nicht weiter von seinem Wahlrecht Gebrauch machen will.

Die Art und Weise der Stimmabgabe ist deutlich anders organisiert als in Deutschland, z.B. gibt es in Belgien das System der Vorzugsstimmen, man kann eine Partei oder einzelne Kandidaten wählen und hat die Möglichkeit, einem Vertreter seine Stimme zu geben (proxy vote), falls man am Wahltag nicht da ist.

Die extrem aufgesplitterte Parteienstruktur in fieser Kombination mit einer Vielzahl von Entscheidungsebenen trägt nicht zu einer einfachen Wahlentscheidung bei. Das Kompetenz- und Zuständigkeitswirrwarr zwischen föderaler, regionaler und kommunaler Ebene, angereichert um spezielle Befugnisse der Sprachengemeinschaften, durchschauen selbst Belgier kaum bis nicht.

Doch, es gibt Hilfe.

Wegen der anstehenden Wahlen haben sich in Brüssel verschiedene Akteure der Aufgabe verschrieben, die Wahlabläufe insbesondere für Nicht-Belgier verständlicher zu machen. Dazu gehört auch eine Gruppe mehrerer Europäer, die die Kampagne “I vote where I live” (https://www.facebook.com/search/top/?q=i%20vote%20where%20i%20live) gestartet haben. Gemeinsam mit belgischen Vertreterinnen und Vertretern aus den Kommunen Ixelles und Etterbeek sowie von der regionalen Ebene organisieren sie mehrere Informationsveranstaltungen zu den Kommunalwahlen.

Ein erster Austausch fand bereits im November statt. Dabei füllten mehr als 50 Interessierte das kleine “Et cetera Café” in Etterbeek. Die belgischen Gastgeber waren mit Vertretern aus den nationalen Ministerien, Abgeordneten des Brüsseler Parlaments und Repräsentanten der kommunalen Parteistrukturen von sp.a und PS höchst engagiert dabei, Fragen zu Zuständigkeiten und Strukturen zu beantworten. Während sich – wenig überraschend – nicht alle Fragezeichen auflösen ließen, so wurde doch deutlich, dass die Kommune viele Dinge entscheidet, die unseren Alltag, auch als Expats, bestimmen; z.B. sind Schulen und Kindergärten in kommunaler Verantwortung, ebenso das Sport- und Kulturangebot und über Parkplätze und Straßenreinigung wird auf dieser Ebene ebenfalls entschieden.

Es lohnt sich also, genauer hinzuschauen wer die Leute sind, die da agieren (wollen), sie kennenzulernen und mit ihnen über die eigenen Anliegen zu sprechen. Dafür werden in den kommenden Wochen und Monaten weitere Informationsveranstaltungen angeboten.

In jedem Fall sind die anstehenden Kommunalwahlen eine gute Gelegenheit, seine eigene Kommune und einige der handelnden Akteure besser kennenzulernen und vielleicht sogar eigene Ideen einzubringen. Die Stadt Brüssel bemüht sich ebenfalls, mehr Klarheit über das Aufgabenspektrum der Region und der Kommunen zu verbreiten.

Info:

http://be.brussels/about-the-region/the-communes-of-the-region/what-does-a-commune-do

 

Ein Kommentar

Einen Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.