Von Michael Stabenow.
Nach über 16 Monaten hat Belgien endlich eine neue föderale Regierung. Der neue Premierminister heißt Alexander De Croo. Mit dem bisherigen liberalen Finanzminister übernimmt erstmals seit 2009 wieder ein flämischer Politiker das Amt des Regierungschefs.
Als weiterer Anwärter war zuletzt der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten (PS), Paul Magnette, gehandelt worden. Traditionell stellt in Belgien die größte politische Familie in der Regierung – jetzt die Sozialisten mit 28 Abgeordneten – den Premierminister. Von dieser Regel war jedoch schon 2014 mit Charles Michel von dem französischsprachigen Liberalen (MR) und der Übergangsregierung unter Sophie Wilmès abgewichen worden.
Dass die Wahl auf De Croo gefallen ist, der einen schnörkellosen Stil bevorzugt, hat nicht nur mit seiner jahrelangen Erfahrung in Regierungsämtern und seiner weithin anerkannten fachlichen Kompetenz zu tun. Mit dem Mittvierziger als Regierungschef will die sogenannte Vivaldi-Koalition auch ein Zeichen setzen, dass das Bündnis zwar 45 französisch- und nur 42 niederländischsprachigen Abgeordnete zählt, aber der Regierungschef aus dem Landesteil kommt, in dem rund 60 Prozent der Bevölkerung leben.
De Croo weiß, dass es angesichts des bereits angekündigten harten Oppositionskurses der beiden größten flämischen Parteien – der nationalistisch-bürgerlichen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und dem fremdenfeindlichen Vlaams Belang – darauf ankommen wird, seine sieben Koalitionspartner zusammenzuschweißen. Als amtierender Finanzminister ist er ein ausgewiesener Kenner des Labyrinths der belgischen Staatsfinanzen.
Der in einem zweisprachigen Elternhaus aufgewachsene Sohn des früheren Parlamentspräsidenten Herman De Croo kündigte an, dass der Ausgangspunkt für die Vivaldi-Koalition darin bestehe, „auf eine andere Art Politik zu betreiben.“ Es gehe um Pragmatismus sowie Respekt füreinander und für andere Meinungen – eine deutliche Abgrenzung von der oft polemischen und auf Polarisierung zwischen den Sprachgruppen setzenden Art von N-VA und Vlaams Belang.
De Croo, seit 2012 Minister, wirkt politisch gereift und auf Ausgleich bedacht. Im Rennen um den Parteivorsitz hatte er sich im vergangenen Jahr auf die Seite des siegreichen, dem rechten Flügel angehörenden Egbert Lachaert geschlagen. Als das von beiden bevorzugte Bündnis mit N-VA und Sozialisten scheiterte, schwenkte er auf „Vivaldi-Kurs“ um. In der Schlussphase der Koalitionsverhandlungen bewährte es sich, dass mit dem an Universitäten in Brüssel und Chicago zum Wirtschaftsingenieur ausgebildeten und zunächst für eine Beratungsgesellschaft tätigen De Croo sowie mit Magnette ein ebenso erfahrenes wie gut harmonierendes Duo die Zügel in die Hand nahm.
Der in Ostflandern beheimatete Vater von zwei Söhnen bewies am Mittwoch Sinn für Humor und Selbstironie, nachdem er seine Vorgängerin versehentlich als „Sophie Michel“ – eine Kombination aus Charles Michel und Sophie Wilmès – bezeichnet hatte: das sei sein „erster Ausrutscher“, sagte er. Seine Devise im neuen Amt, inspiriert von Basketballlegende Michael Jordan: „Mit Taktik gewinnt man Spiele, mit Teamwork gewinnt man Meisterschaften.“
Beiträge und Meinungen