|
|
Brüssel steht mal wieder in vieler Hinsicht im Mittelpunkt des weltweiten öffentlichen Interesses. Da geht es zum einen um die Zukunft der europäischen Währung Euro, zum anderen aber auch um ein nicht unbedeutendes lokales Ereignis. Die Frage ist, ob Belgien nach 500 Tagen warten nun doch bald eine neue Regierung haben wird. Der belgische Vorsitzende des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, meinte vor der Presse dazu, dass alle EU-Länder froh seien, dass es bald eine Regierung in Belgien geben werde.
Niemand in der Runde der an den Regierungsverhandlungen Beteiligten traut sich ein Datum zu nennen, an dem alle noch offenen Fragen geklärt sein könnten. Schon gar nicht der Regierungsbildner Elio Di Rupo. Immerhin hat der wallonische Sozialistenchef es schon geschafft, die größten Stolpersteine für eine mit der Regierungsbildung einhergehende Staatsreform aus dem Weg zu räumen. Das Problem des nicht gesetzeskonformen Wahl-und Gerichtsbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde ist vom Tisch. Und auch in Sachen Verantwortlichkeit für die eigne föderale Region, sprich Bundesland, ist man weitergekommen.
Aber wenn es dann doch ans Eingemachte geht, dann sieht manches wieder ganz anders aus. In dieser Situation befindet sich Belgien jetzt nach 500 Tagen ohne Regierung. Eine Eintragung in das Guiness-Buch der Rekorde steht bisher aus. Für diesen einmaligen Weltrekord gibt es leider keinen Preis. Aber gerade ein Preisgeld wäre jetzt von allen Beteiligten in Belgien sehr erwünscht.
Denn, dass es jetzt nur so schleppend weitergeht mit der Regierungsbildung, hängt gerade mit dem Geld zusammen. Also streitet man sich zunächst weiter über die Frage, wer wie viel Geld auf den Tisch legen sollte, damit Belgien die europäischen Haushaltsnormen auch erfüllen kann. Auch wenn 500 Tage nach den Wahlen vom 13. Juni 2010 ohne neue Regierung einen Weltrekord beinhalten, so heißt das noch lange nicht, dass man deshalb nicht befürchten müsse, in die Nähe der Euro-Risikoländer wie Portugal, Spanien, Irland oder Italien zu geraten. Und das bedeutet, dass man kräftig sparen muss bei allen Ausgabeposten.
Und sogleich kommt wieder der alte Streit bei der Ein-und Ausgabenverteilung auf den Tisch. Wer mehr Geld hat, weil er besser gewirtschaftet hat, sollte auch mehr für die gemeinsame Sache hergeben, fordern beispielsweise die wallonischen Liberalen. Ihre flämischen Gesinnungsgenossen sind damit ganz und gar nicht einverstanden, zumal aus der flämischen Kasse schon das meiste Geld für die Rettung der Dexia-Bank und der bankrotten Gemeinde-Holding aufgebracht werde.
Regierungsbildner Di Rupo hält sich bei all diesem Gezänk zwischen den Koalitionspartnern zurück. Man hört nichts von ihm zu diesen Wortgefechten. Und das scheint gar nicht mal so dumm zu sein. Die Streitsucht wird sich schon legen, wenn die Beteiligten einsehen, dass ihre Parolen ins Leere verschwinden. Und wenn man ruhig und sachlich weiterverhandelt wird es ja wohl doch noch möglich sein, vor Nikolaus oder spätestens vor Weihnachten eine neue Regierung präsentieren zu können. Es sollte nicht so sein, dass man das Weihnachtslied „Alle Jahre wieder…“ wegen der belgischen Verhältnisse mit einem neuen Text versehen müsste.
 |
 |
Es grüsst Sie
Paul Vanier