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Wurde Belgien früher vor allem mit Bier, Fritten und Dutroux assoziiert, sind nun die schier unendlichen Hindernisse auf dem Weg zur föderalen Regierungsbildung in aller Munde. Das Europabüro Brüssel der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat dem Thema „Neue Regierung in Belgien im Zeichen der Krise“ am Nikolaustag 2011 einen eigenen Länderbericht gewidmet.
„Kabinett di Rupo am 6. Dezember vereidigt" wird darin vermeldet und mit vorsichtigem Optimismus konstatiert: „Damit findet die belgische Staatskrise ein vorläufiges Ende.“ Ob das so zutrifft, muss die Zukunft zeigen. Die Entwicklung der vergangenen eineinhalb Jahre jedenfalls wird von den Autoren des KAS-Länderberichts verständlich und konzis auf nur fünf Seiten dargestellt. In den Anhängen (Quelle: De Standaard) werden die Mitglieder des Kabinetts di Rupo mit Kurzbiographien vorgestellt und die Ereignisse des 541tägigen Interregnums aufgelistet.
Dass neben den langwierigen Verhandlungen bis zur Einigung auf die 6. Staatsreform und auf ein Sparprogramm besonders auf die Situation der belgischen Christdemokraten eingegangen wird, versteht sich aus der Perspektive einer CDU-nahen Stiftung von selber. Die neue Regierung stehe nun vor zwei Mammutaufgaben: Das Land durch die Wirtschafts- und Finanzkrise zu steuern und die Staatsreform trotz des ewigen Zankapfels BHV zügig umzusetzen.
Ein Fragezeichen setzt Autor Olaf Wientzek hinsichtlich der Stabilität der Sechs-Parteien-Regierung unter Ausschluss des eigentlichen Wahlgewinners Bart de Wever. Zwar sei ein „Verdampfen“ des Landes vorläufig abgewendet worden, schließt der Bericht: „Eine künftige Entwicklung hin zu einer stärker konföderalen Struktur ist aber langfristig nicht auszuschließen.“
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